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Die deutsch-französische Zusammenarbeit

21.01.2019 - Artikel

Innerhalb der Zusammenarbeit mit den 28 EU-Mitgliedsstaaten nimmt die deutsch-französische Partnerschaft durch ihre Geschichte, ihre Intensität und ihre besondere institutionelle Ausgestaltung eine herausgehobene Stellung ein.

Enge Beziehungen: Deutschland und Frankreich
Enge Beziehungen: Deutschland und Frankreich© photothek.net

Frankreich und Deutschland verbindet eine beispielhafte Partnerschaft. Dies drückt sich auch in einer wachsenden Zahl gemeinsamer außenpolitischer Initiativen beider Länder aus.

Die beiden Regierungen treffen sich regelmäßig zu bilateralen Konsultationen, zuletzt am 7. April 2016 in Metz. Dort tauschten sich beide Regierungen insbesondere über Integration, Flüchtlingspolitik, Terrorismusbekämpfung sowie die Außen- und Sicherheitspolitik aus.

Auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr eng. Die gemeinsame deutsch-französische Brigade war zunächst ein Symbol für den Willen beider Länder zur militärpolitischen Kooperation. Sie wird- zusammen mit dem Eurokorps – als Nukleus für europäische Streitkräfte im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) betrachtet.

Grundlage der Partnerschaft: Der Élysée-Vertrag und der Vertrag von Aachen

Deutsch-französische Kosultationen im Jahr 1963
Deutsch-französische Kosultationen im Jahr 1963© BPA

Am 22. Januar 1963 wurde die bilaterale Zusammenarbeit mit dem Elysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Im Jahr zuvor hatte Charles de Gaulle am 9. September in Ludwigsburg seine berühmte „Rede an die deutsche Jugend“ gehalten. Zusammen mit der Versöhnungsmesse am 8. Juli 1962 in Reims war sie der Ausgangspunkt für die beispiellose Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft nach dem Zweiten Weltkrieg. Auf allen Ebenen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entwickelten sich vielfältige und enge Beziehungen. Anlässlich des 50jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags gaben Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Hollande am 22. September 2012 den Startschuss für ein „Deutsch-Französisches Jahr“.

Mit dem Vertrag von Aachen 2019 wird die deutsch-französischen Partnerschaft auf eine neue Stufe gehoben, denn die bilateralen Beziehungen werden mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft neu aufgestellt; ausdrücklich wird an  ihrer europäischen Dimension festgehalten. Der Vertrag wird am 22. Januar 2019, dem Deutsch-Französischen Tag, von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron in Aachen unterzeichnet. 

Der Vertrag soll den deutsch-französischen Beziehungen für die nächsten Jahrzehnte als Richtschnur dienen. Deutschland und Frankreich bündeln ihre Kräfte, damit beide Länder bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie für die Zukunft gerüstet sind. Vor allem das Zusammenwachsen der Grenzregionen wird verstärkt gefördert. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wird vertieft, intensiviert und zukunftsfest ausgerichtet, um gemeinsam für ein starkes, handlungsfähiges Europa einzutreten und Verantwortung für Frieden und eine regelbasierte Ordnung in der Welt zu übernehmen.

Deutsch-französische Ministerräte

 In der Gemeinsamen Erklärung zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vom 22. Januar 2003 wurde beschlossen, die seit dem Elysée-Vertrag von 1963 halbjährlich stattfindenden Regierungskonsultationen (Gipfel) künftig in Form von gemeinsamen Ministerräten abzuhalten.

Die Ministerräte bieten die Möglichkeit, die deutsch-französische Zusammenarbeit auf höchster politischer Ebene zu koordinieren. Dazu werden jeweils Schwerpunktthemen festgelegt (in der Regel zwei pro Ministerrat: ein Thema mit eher wirtschaftlicher Ausrichtung, das andere mit Bezug auf die Zivilgesellschaft in beiden Ländern).

Ein einzigartiges Netzwerk an gemeinsamen Strukturen

Heute ist das Netzwerk gemeinsamer deutsch-französischer Strukturen und Institutionen einzigartig. Es wird auch getragen von einem über Jahrzehnte hinweg aufgebauten Bestand enger persönlicher Bindungen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Länder: diese kommen in zahlreichen Städte- und Regionalpartnerschaften zum Ausdruck.

Diese Bindungen gilt es besonders bei der jüngeren Generation zu bewahren. Daher sind neben der politischen Zusammenarbeit gerade auch gesellschaftspolitische Initiativen, zum Beispiel in der Sprachenförderung, beim Jugendaustausch oder im Bildungssektor weiterhin von hoher Wichtigkeit.

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Weitere Informationen

Die Website zur deutsch-französischen Zusammenarbeit mit aktuellen Meldungen, wichtigen Grundlagentexten und Übereinkommen.

Staatsminister Michael Roth
Staatsminister Michael Roth© Susie Knoll

Der Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit koordiniert gemeinsam mit seiner französischen Amtskollegin Amélie de Montchalin die deutsch-französischen Beziehungen auf Regierungsebene und fördert die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder.

Ministerpräsident Armin Laschet, Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Beziehungen zu Frankreich
Ministerpräsident Armin Laschet, Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Beziehungen zu Frankreich© SVEN SIMON

Bis zum 31. Dezember 2022 nimmt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet das Amt des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten wahr. Das Amt wurde 1963 durch den Elysée-Vertrag geschaffen.

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