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Die deutsch-französische Zusammenarbeit
Innerhalb der Zusammenarbeit mit den 28 EU-Mitgliedsstaaten nimmt die deutsch-französische Partnerschaft durch ihre Geschichte, ihre Intensität und ihre besondere institutionelle Ausgestaltung eine herausgehobene Stellung ein.
Frankreich und Deutschland verbindet eine beispielhafte Partnerschaft. Dies drückt sich auch in einer wachsenden Zahl gemeinsamer außenpolitischer Initiativen beider Länder aus.
Die beiden Regierungen treffen sich regelmäßig zu bilateralen Konsultationen, zuletzt am 7. April 2016 in Metz. Dort tauschten sich beide Regierungen insbesondere über Integration, Flüchtlingspolitik, Terrorismusbekämpfung sowie die Außen- und Sicherheitspolitik aus.
Auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr eng. Die gemeinsame deutsch-französische Brigade war zunächst ein Symbol für den Willen beider Länder zur militärpolitischen Kooperation. Sie wird- zusammen mit dem Eurokorps – als Nukleus für europäische Streitkräfte im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) betrachtet.
Grundlage der Partnerschaft: Der Élysée-Vertrag
1963 wurde die bilaterale Zusammenarbeit mit dem Elysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Auf allen Ebenen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entwickelten sich vielfältige und enge Beziehungen.
Am 22. Januar 2013 jährte sich der Elysée-Vertrag zum 50. Mal. Aus Anlass dieses Jubiläums gaben Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Hollande am 22. September 2012 in Ludwigsburg den Startschuss für ein „Deutsch-Französisches Jahr“. An gleicher Stelle hatte Charles de Gaulle fünfzig Jahre zuvor seine berühmte „Rede an die deutsche Jugend gehalten“. Zusammen mit der Versöhnungsmesse vom 8. Juli 1962 war sie der Ausgangspunkt für die beispiellose Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft nach dem Zweiten Weltkrieg.
Deutsch-französische Ministerräte
In der Gemeinsamen Erklärung zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vom 22. Januar 2003 wurde beschlossen, die seit dem Elysée-Vertrag von 1963 halbjährlich stattfindenden Regierungskonsultationen (Gipfel) künftig in Form von gemeinsamen Ministerräten abzuhalten.
Die Ministerräte bieten die Möglichkeit, die deutsch-französische Zusammenarbeit auf höchster politischer Ebene zu koordinieren. Dazu werden jeweils Schwerpunktthemen festgelegt (in der Regel zwei pro Ministerrat: ein Thema mit eher wirtschaftlicher Ausrichtung, das andere mit Bezug auf die Zivilgesellschaft in beiden Ländern).
Ein einzigartiges Netzwerk an gemeinsamen Strukturen
Heute ist das Netzwerk gemeinsamer deutsch-französischer Strukturen und Institutionen einzigartig. Es wird auch getragen von einem über Jahrzehnte hinweg aufgebauten Bestand enger persönlicher Bindungen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Länder: diese kommen in zahlreichen Städte- und Regionalpartnerschaften zum Ausdruck.
Diese Bindungen gilt es besonders bei der jüngeren Generation zu bewahren. Daher sind neben der politischen Zusammenarbeit gerade auch gesellschaftspolitische Initiativen, zum Beispiel in der Sprachenförderung, beim Jugendaustausch oder im Bildungssektor weiterhin von hoher Wichtigkeit.
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Weitere Informationen
Die Website zur deutsch-französischen Zusammenarbeit mit aktuellen Meldungen, wichtigen Grundlagentexten und Übereinkommen.
Der Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit koordiniert gemeinsam mit seiner französischen Amtskollegin Nathalie Loiseau die deutsch-französischen Beziehungen auf Regierungsebene und fördert die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder.
Bis zum 31. Dezember 2018 nimmt der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz das Amt des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten wahr. Das Amt wurde 1963 durch den Elysée-Vertrag geschaffen.
