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Gemeinsam für internationale Regeln für digitale Technologien
Volles Haus beim Event „Digital Governance“, © Thomas Trutschel/ photothek.de
Beim Event der Allianz für Multilateralismus im Rahmen des Paris Peace Forums 2019 steht ein Thema im Vordergrund: Wie umgehen mit den Herausforderungen und Fragen, die neue digitale Technologien an Politik und Gesellschaften weltweit stellen?
Neue Netzwerke bilden
Für Außenminister Maas und seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves LeDrian lautet die Antwort: die Gewährleistung von Sicherheit im Cyberraum und Eindämmung von durch Digitalisierung entstehenden Bedrohungen kann nur gemeinsam bewältigt werden. Bei der Veranstaltung „Innovative partnerships for digital governance“ ging es deshalb konkret um die Frage, wie staatliche Akteure und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und Industrie zusammen an internationalen Regelwerken für den Umgang mit neuen Technologien arbeiten können.
Zum Auftakt der Veranstaltung betonte Maas die Bedeutung von vernetzter Zusammenarbeit in diesem Bereich:
Es kommt – nicht nur – aber vor allem im Bereich der digitalen Technologien darauf an, neue Netzwerke, zu bilden, und zwar solche, die über Staaten hinausgehen.
Sicherheit im Cyberspace
Wie kann nach Cyberangriffen die Frage nach den Verantwortlichen geklärt werden? Wie deutlich machen, dass kriminelle Aktivitäten und bösartiges Verhalten auch im Cyberraum Konsequenzen haben müssen? Diese und andere Fragen greifen Initiativen wie der „Paris Call für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace“ der Allianz für Multilateralismus auf. In Paris sprachen die Teilnehmer darüber, was nötig ist, um die dort gemachten Handlungsempfehlungen weltweit in die Tat umzusetzen.
Desinformation bekämpfen
Wie kann Desinformationskampagnen wirksam begegnet werden? Wie die Einflussnahme auf Wahlen durch Soziale Netzwerke verhindern? In Paris diskutierte Außenminister Maas mit seinen Gesprächspartnerinnen und -Partnern darüber, wie durch internationale Zusammenarbeit Staaten im Kampf gegen Desinformation gestärkt werden können und gleichzeitig die Meinungs- und Pressefreiheit geschützt und gefördert werden kann. Ein Beispiel dafür ist die Erklärung „Internationale Partnerschaft für Information und Demokratie“, die im September in New York durch die Allianz für Multilateralismus vorgestellt wurde. Sie richtet sich gegen die Untergrabung der Demokratie durch den manipulativen Einsatz von Falschmeldungen.