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Frieden für alle – aber ohne uns?
BM Maas bei Koerber Stiftung, © Felix Zahn
Seit 2014 beleuchtet die Körber-Stiftung die Einstellungen der Deutschen zu außenpolitischen Herausforderungen und Entwicklungen. Der jüngste Bericht bietet interessante Einblicke und wirft zugleich viele Fragen auf – nicht zuletzt für uns als Auswärtiges Amt.
Verhandlungen im Hinterzimmer, Geheimverträge, einsame Beschlüsse unter Staatsmännern – diese Zeiten sind seit langem vorbei. In demokratisch verfassten Ländern sind außenpolitische Entscheidungen heute ganz selbstverständlich Gegenstand der öffentlichen Debatte, müssen erklärt und gerechtfertigt werden.
Doch was denken die Menschen in Deutschland eigentlich über außenpolitische Fragen, wie stark interessieren sie sich für Entwicklungen in teilweise weit entfernten Regionen der Welt und welche Erwartungen an die deutsche Außenpolitik haben sie? In einem neuen Bericht von Ende 2018 hat die Körber-Stiftung diese Fragen repräsentativ erhoben. https://www.koerber-stiftung.de/en/the-berlin-pulse
Kontrovers diskutiert: mehr Verantwortung oder mehr Zurückhaltung
Seit einigen Jahren wird die Forderung, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung, übernehmen, kontrovers diskutiert. Die Einstellungen in der Bevölkerung zu dieser Frage sind wechselhaft. Ende 2018 stimmten nur 41% der Forderung nach mehr internationaler Verantwortung zu, 55% der Deutschen dagegen wünschten sich mehr Zurückhaltung.
Damit hat die Bereitschaft zu einem größeren Einsatz Deutschlands für Frieden und den Erhalt der internationalen Ordnung zuletzt zwar leicht zugenommen (2014 nur 37%). Allerdings hatte sich vor 25 Jahren noch eine deutliche Mehrheit für ein größeres internationales Engagement der Bundesrepublik ausgesprochen (62% im Jahr 1994).
Bei der Frage nach dem deutschen Engagement in konkreten internationalen Konflikten ergibt sich allerdings ein etwas anderes Bild. So wünschen sich 48% der Befragten einen stärkeren Einsatz Deutschlands für eine Friedenslösung in Syrien. Nur 40% sind der Auffassung, Deutschland habe genug getan, um den Krieg in Syrien zu beenden.
Vielfältige außenpolitische Herausforderungen
Die Einschätzung der außenpolitischen Herausforderungen, vor denen Deutschland aktuell steht, ist vielfältiger als vielleicht erwartet. Migration steht für 30% der Befragten an erster Stelle, dicht gefolgt allerdings von den Beziehungen zu den USA mit 28%. Eine Mehrheit der Deutschen hält diese Herausforderung auch für dringlicher als die Beziehungen zur Türkei (13%) und zu Russland (10%). 14% der Befragten sehen die zentrale Herausforderung im Krieg in Syrien.
Mehrheit sieht Europäische Union vor allem als Friedensprojekt
Der Zusammenhalt der Europäischen Union dagegen beschäftigt nur 4% der Befragten. 63% sind der Meinung, die EU entwickle sich insgesamt nicht in die richtige Richtung, insbesondere der Zusammenhalt in der Union habe abgenommen (77%). Gerade auf dem Feld der Flüchtlingspolitik wünschen sich 78% eine stärkere Koordination Deutschlands mit seinen europäischen Partnern. Nur 20% finden, Deutschland solle seine Flüchtlingspolitik überwiegend in alleiniger Regie gestalten.
Interessant auch die Einschätzungen zu den Leistungen der EU: Eine relative Mehrheit von 47% hält den Frieden zwischen den europäischen Ländern für deren größte Leistung. 35% schätzen besonders die von der Union hochgehaltenen Werte Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie. Wohlstand durch den gemeinsamen Markt halten dagegen nur 8% für einen besonderen Vorzug der europäischen Einigung und nur 7% betonen besonders persönliche Vorteile des täglichen Lebens wie die Reisefreiheit innerhalb der EU.
Wir müssen mehr reden!
Was folgt nun aus diesen Ergebnissen für die deutsche Außenpolitik? Zahlen alleine könne die Antwort darauf kaum liefern. Was wir uns in jedem Fall wünschen ist eine breite Debatte über Deutschlands Rolle und Verantwortung in der Welt. Daher bemüht sich das Auswärtige Amt seit Längerem darum, die öffentliche Debatte zu neuen Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik zu stärken.
Wie kann ich mich beteiligen?
Auch Sie sind herzlich zur aktiven Beteiligung eingeladen. Die Möglichkeiten dafür sind vielfältig.
Diskutieren Sie mit uns, live vor Ort, in einem unserer Open Situation Rooms (aktuelle Veranstaltungsankündigungen finden Sie unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/aamt/aussenpolitiklive/04-veranstaltungskalender), auf Twitter (hier finden Sie die Twitter-Kanäle des Auswärtigen Amts https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/SozialeMedien/spartenkanaele/1432856) oder Facebook.