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Deutsch-irischer Aktionsplan stärkt Zusammenarbeit

Staatssekretär Andreas Michaelis mit seinem irischen Amtskollegen Niall Burgess, © AA

15.11.2018 - Artikel

Bei Staatssekretärskonsultationen mit Irland am 15.11.2018 in Berlin gemeinsamer Aktionsplan zur Stärkung der deutsch-irischen Beziehungen verabschiedet.

Bundesminister Maas und der irische Außenminister Simon Coveney hatten im April 2018 in Dublin vereinbart, einen gemeinsamen Aktionsplan zur Stärkung der deutsch-irischen Beziehungen auf den Weg zu bringen. Das Papier wurde nun beim Treffen am 15.11. von Staatssekretär Andreas Michaelis mit seinem irischen Amtskollegen Niall Burgess und Vertretern anderer Ministerien beider Seiten angenommen.

Der Aktionsplan soll den Rahmen für eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit beider Länder innerhalb der EU und in der Außenpolitik setzen. So wollen Deutschland und Irland zum Beispiel in Afrika mehr gemeinsame Ziele verfolgen. Auch im Bereich der Finanzstabilität, beim Klimaschutz, in der Landwirtschaftspolitik und bei der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sollen gemeinsame Projekte umgesetzt werden.

Bundesaußenminister Heiko Maas sagte zu der Vereinbarung:

Der gemeinsame Aktionsplan, den wir heute vereinbart haben, zeigt, wie eng die Beziehungen zwischen Irland und Deutschland sind. Wir wollen nicht nur bilateral noch enger zusammenarbeiten – in der Forschung und Innovation ebenso wie bei Finanzthemen oder in der Agrarpolitik. Wir wollen auch gemeinsam mithelfen, Europa handlungsfähiger zu machen und die Vereinten Nationen und die regelbasierte multilaterale Ordnung insgesamt zu stärken.

Irlands Außenminister Simon Coveney sagte, er begrüße den Austausch in Berlin und den gemeinsamen Aktionsplan sehr:

Dies spiegelt die Entschlossenheit Irlands wieder, mit unseren deutschen Partnern immer intensiver zusammenzuarbeiten, wie in der im April veröffentlichten Review zu unserer bilateralen Beziehungen vorgesehen ist. Irland hat bereits eine besonders herzliche und fruchtbare bilaterale Beziehung zu Deutschland, aber es besteht Spielraum, um unser Engagement und unsere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen weiter auszubauen. Auf diese Weise haben wir das Potenzial, die Interessen und Werte zu fördern, die wir als Freunde und Kollegen der Europäischen Union teilen.

Irland-Politik als Teil der Like-Minded-Initiative

Die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Irland ist Bestandteil der Like-Minded-Initiative des Auswärtigen Amtes. Ziel ist es, die Bindung auch zu gleichgesinnten europäischen Mitgliedsstaaten weiter zu festigen und so ein souveränes und handlungsstarkes Europa nach Innen und Außen zu schaffen.

Gerade vor dem Hintergrund der Entscheidung des Vereinigten Königreichs, die Europäische Union zu verlassen, ist die Zusammenarbeit und fortbestehende Solidarität Deutschlands mit dem wirtschaftlich und politisch stark betroffenen Irland von besonderer Bedeutung.