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Für mehr Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten
Die Flaggen der Europäischen Union, Iran, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien, © Florian Gaertner/photothek.net
Warum der Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung über das iranische Atomprogramm so wichtig ist
Während der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist das Atomabkommen mit Iran eines der zentralen Themen. Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen Partnern für den Erhalt des Abkommens ein.
Am Vorabend der diesjährigen Vollversammlung der Vereinten Nationen trafen die Vertreter der Vertragsparteien der Wiener Nuklearvereinbarung (engl. Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA), die sog. E3/EU+2 und Iran in New York zusammen. Durch das Abkommen wird das iranische Atomprogramm auf rein zivile Zwecke beschränkt und strikten Kontrollen unterworfen, Einig waren sich die Gesprächspartner darin, weiterhin für den Erhalt des Abkommens nach dem einseitigen Austritt der Vereinigten Staaten im Mai 2018 einzutreten.
Worum geht es?
Im Zentrum des Gesprächs stand die Frage, wie trotz Wiedereinsetzung der US-Sanktionen Handel mit dem Iran möglich bleiben kann. Dazu ist es notwendig, dass Zahlungswege offen gehalten werden. Iran hatte sich verpflichtet, sein Atomprogramm ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen und internationale Kontrolleure zuzulassen. Die Inspekteure IAEO haben Iran wiederholt bescheinigt, sich an die Auflagen zu halten.
Warum ist das Abkommen so wichtig?
Außenminister Heiko Maas sagte nach dem Treffen in New York:
Die Wiener Nuklearvereinbarung schafft mehr Sicherheit für die Region - und auch für uns in Europa. Wir sind gut beraten, diesen Erfolg jahrelanger harter diplomatischer Arbeit zu schützen. Für diese Haltung erfahren wir international einige Unterstützung: Viele Staaten sehen wie wir viele gute Gründe, die Vereinbarung zu bewahren.
Es schafft Sicherheit in der Region – auch in Europa.
Aus Sicht von Deutschland und den anderen Vertragsparteien ist das JCPoA mit dem Iran ist ein Garant für die Sicherheit im Nahen- und Mittleren Osten und seine regionalen Nachbarn. Durch die Verpflichtung des Iran, die Entwicklung von Atomwaffen einzustellen, konnte eine nukleare Eskalation der Konflikte in der Region verhindert werden.
Es zeigt, dass Konflikte durch diplomatischen Einsatz entschärft werden können.
Das JCPoA ist das Ergebnis jahrelanger diplomatischer Verhandlungen. Es ist ein Symbol dafür, dass internationale Konflikte auch ohne Militäreinsätze geregelt werden können.
Es stärkt das internationale System der Nichtverbreitung von Atomwaffen.
Das JCPoA ist ein Bestandteil eines internationalen Systems, dass die Entwicklung, Verbreitung und den Einsatz von Atomwaffen weltweit begrenzt. Seine Einhaltung hat deshalb auch Vorbildfunktion für die Einhaltung anderer Verträge und Abkommen.
Weitere Informationen
Nach langem Konflikt um das gefährliche iranische Atomprogramm unterzeichneten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China und Iran am 14. 07.2015 die sog. Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA). Damit wurde versucht, den Konflikt auf dem Verhandlungsweg lösen.