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Europäischer Einsatz für Deeskalation im Mittleren Osten
Blick auf den Tahrir Platz in Bagdad, Irak, © dpa
Die Spannungen zwischen USA und Iran bedrohen die Stabilität und Einheit Iraks und den Kampf gegen IS. Außenminister Maas setzt sich gemeinsam mit europäischen Amtskollegen für Deeskalation ein.
Spannungen zwischen Iran und USA
Nach einer Reihe von Angriffen von Iran und durch Iran unterstützte Milizen auf US- und internationale Truppenpräsenzen in Irak und der Tötung des Generals der iranischen Revolutionsgarden Qassem Soleimani durch die USA in Bagdad spitzt sich der Konflikt zwischen den USA und Iran mit noch unabsehbaren Folgen zu. Außenminister Maas warnte:
Das Letzte, was wir alle wollen können, ist ein Flächenbrand im Mittleren und Nahen Osten, denn der wird die Sicherheit in Europa maßgeblich verändern, und zwar nicht zum Besseren.
Raum für Deeskalation schaffen
Für Außenminister Maas ist klar: Die Europäer, die über offene und funktionierende Gesprächskanäle zu allen Seiten verfügen, können und müssen sich gemeinsam intensiv für Deeskalation einsetzen. Denn neue Auseinandersetzungen im Nahen und Mittleren Osten hätte unmittelbare Auswirkungen auf europäische Sicherheitsinteressen.
Die europäische Diplomatie läuft auf Hochtouren: In Brüssel traf Außenminister Maas am Dienstag den britischen und französischen Außenminister. Als E3 sind sie auch als Unterzeichner der Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran (JCPoA) in besonderem Maß involviert und verfügen über Gesprächskanäle mit Iran. Am Freitag treffen sich die europäischen Außenminister unter Leitung des EU-Außenbeauftragten Borrell zu einem Sonder-Rat, um über die Situation in Irak zu beraten.
Kampf gegen IS fortsetzen
Die Spannungen bedrohen auch die Stabilität in Irak und den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Die Bundesregierung ist besorgt, dass die Einheit und Stabilität Iraks einem Stellvertreterkrieg zwischen USA und Iran zum Opfer fallen würde. Denn ein Wiedererstarken von IS hätte Konsequenzen für die Sicherheit in Deutschland und in Europa.
Noch hat die irakische Regierung nicht entschieden, ob sie der Empfehlung des irakischen Parlaments folgen wird, dass ausländische Soldatinnen und Soldaten Irak verlassen sollen. Deutschland hat gemeinsam mit den Koalitionspartnern der Anti-IS-Koalition geholfen, den Kampf gegen IS zum Erfolg zur führen, militärisch, aber auch durch großes ziviles Engagement für die Stabilisierung Iraks. Deutschland hat die irakische Regierung seit 2014 mit 236 Millionen Euro für die Stabilisierung und den Wiederaufbau der von IS-befreiten Gebiete unterstützt.
Die Bundesregierung steht bereit, diese Unterstützung weiterzuführen, sofern dies von Irak erwünscht ist und sofern es die Sicherheitslage erlaubt. Wie es nun weiter geht, darüber berät die Bundesregierung nun intensiv mit den Partnern im NATO-Rat, in der EU, in der Anti-IS-Koalition, und vor allem aber mit Ansprechpartnern im Irak.
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