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Zukunft des Atomabkommens: Europäische Unterzeichner treffen iranischen Außenminister
Die Flaggen der Europäischen Union, Iran, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien, © Florian Gaertner/photothek.net
Am Dienstag (15.5.) reiste Außenminister Heiko Maas nach Brüssel, um gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien und Frankreich, sowie der EU-Außenbeauftragten, über die Zukunft des Atomabkommens mit Iran zu beraten.
Es waren wichtige Gespräche, die am Dienstagabend in Brüssel geführt wurden: Es ging um nicht weniger als die Zukunft der Nuklearvereinbarung mit Iran, die den über ein Jahrzehnt schwelenden Atomkonflikt mit dem Land friedlich geregelt hat. Nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen sehen sich die Unterzeichnerstaaten nun mit einer komplexen Lage konfrontiert. Außenminister Maas betonte wiederholt, dass Europa an dem Abkommen festhalten werde: „Wir Europäer werden tun, was wir können, um die Wiener Atomvereinbarung zu erhalten, weil sie ein Mehr an Berechenbarkeit und an Sicherheit geschaffen hat.“
Gemeinsame Lösungen finden
Bereits in den letzten Tagen und Wochen hat sich Deutschland mit Frankreich und Großbritannien auf das Engste abgestimmt - mit dem Ziel, das Atomabkommen zu erhalten. Im Gespräch mit dem iranischen Amtskollegen Mohammed Zarif haben die europäischen Unterzeichner deutlich gemacht, dass sie zu den Vereinbarungen stehen und dass sie erwarten, dass auch Iran sich daran hält. „Unsere Botschaft ist: Solange sich Iran an das Abkommen hält, wird Europa das auch tun, unabhängig von der Entscheidung der USA“, so der Außenminister. Dazu wurden gestern auch eine Reihe konkreter Handlungsfelder und Instrumente angesprochen, um die wirtschaftlichen Perspektiven Irans aus dem Abkommen zu erhalten. Derzeit sind Experten auf allen Seiten sind dabei, konkrete Vorschläge zu entwickeln.
Erster, wichtiger Schritt
Das Treffen in Brüssel war zunächst ein erster Schritt zur Erhaltung des Atomabkommens. Auch mit den anderen Unterzeichnern des Abkommen, China und Russland, soll zeitnah das Gespräch gesucht werden. Maas unterstrich bereits im Vorfeld:
Solange wir die Chance haben, diesen wichtigen Baustein der internationalen Abrüstungsordnung zu bewahren, dürfen wir nichts unversucht lassen. Ohne dieses Abkommen wird es mehr Unsicherheit, mehr Ungewissheit geben, wie die Entwicklung im Iran und im Nahen und Mittleren Osten sein wird, und das wollen wir verhindern, indem wir zu der Atomübereinkunft mit dem Iran auch in Zukunft stehen.
Weitere Informationen
Am 14. Juli 2015 unterzeichneten die E3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) +3 (USA, Russland, China) und Iran die sog. Wiener Nuklearvereinbarung. Nach jahrelangen Verhandlungen wurde damit versucht, den gefährlichen Konflikt um das iranische Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg lösen.