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Außenminister Gabriel zu Berichten über einen Giftgasangriff in der syrischen Stadt Chan Scheichun

04.04.2017 - Pressemitteilung

Sollte es sich bestätigen, dass die Menschen in der syrischen Stadt Chan Scheichun Opfer eines Giftgasangriffs geworden sind, für den das syrische Regime die Verantwortung trägt, wäre dies ein Akt kaum zu überbietender Grausamkeit. Und es wäre ein weiterer Grund, warum wir im Kampf gegen den Terrorismus nicht auf das Assad-Regime setzen dürfen.

Wir setzen darauf, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eindeutig Stellung bezieht, sollte sich der Verdacht bewahrheiten. Wer die Verantwortung für solche Taten auf sich lädt, muss wissen, dass er früher oder später dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Das ist einer der Gründe, warum Deutschland die Vereinten Nationen dabei unterstützt, Beweise für schwerste Menschenrechtsverletzungen in Syrien zu sammeln.

Der Einsatz von Chemiewaffen wie auch gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht, alle Standards der internationalen Gemeinschaft und insbesondere das Chemiewaffen-Übereinkommen, dem Syrien 2013 beigetreten ist.

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