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Außenminister Steinmeier zur Welle der Gewalt im Nahen Osten

16.10.2015 - Pressemitteilung

Zur Lage im Nahen Osten erklärte Außenminister Steinmeier heute (16.10.) in Berlin:

Ich bin zutiefst besorgt über die anhaltende Gewalt in Jerusalem, die sich in den vergangenen Tagen auf zahlreiche Städte im Westjordanland, Israel und Gaza ausgeweitet und zu zahlreichen Todesopfern und Verletzten auf israelischer und palästinensischer Seite geführt hat. Es ist furchtbar, dass Menschen in ständiger Angst leben müssen, auf der Straße Opfer wahlloser Gewalt zu werden. Alle Gewaltverbrecher müssen strafrechtlich belangt werden.

Israel hat jedes Recht, seine Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Beide Seiten müssen nun alles vermeiden, was die Spannungen noch weiter anheizt. Bei allem, was jetzt getan wird, muss mit Augenmaß vorgegangen werden.

Die inzwischen schon viel zu lange andauernde Sprachlosigkeit zwischen beiden Seiten muss endlich überwunden werden. Wir brauchen den Wiedereinstieg in einen politischen Prozess, der eine Perspektive auf eine nachhaltige Lösung des Konflikts schafft.

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