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Rüstungskontrolle neu denken: Missile Dialogue Initiative
Außenminister Heiko Maas spricht bei dem Launch Event der Missile Dialogue Initiative, © photothek.net/Heinl
Die Raketentechnologie entwickelt sich rasant. Um den neuen Anforderungen gewachsen zu sein, hat Außenminister Maas die „Missile Dialogue Initiative“ ins Leben gerufen.
Russland hat 2018 eine nach eigenen Angaben „unschlagbare“ nukleargetriebene Rakete getestet. Nordkorea testete 2017 eine Interkontinentalrakete. Indien gelang es, ein einen Satelliten im All abzuschießen und ist damit eines von nur vier Ländern weltweit, die diese Fähigkeit besitzen. Das sind nur einige Beispiele dafür, wie rasant sich moderne Rüstungstechnologie weiterentwickelt.
Missile Dialogue Initiative als weltweites Expertennetzwerk
Um neuen Entwicklungen zu begegnen, hat Außenminister Maas die Missile Dialogue Initiative (MDI) ins Leben gerufen, die heute eröffnet wird. MDI ist ein weltweites unabhängiges Netzwerk von Expertinnen und Experten, das die Zukunft der Rüstungskontrolle in all ihren Facetten diskutiert und Politik und Praktiker informell beraten wird. Entscheidungsträger sollen damit besser auf moderne Herausforderungen vorbereitet sein.
Außenminister Maas:
Es geht hier nicht um Science Fiction sondern um reale Bedrohungen. Wir müssen Rüstungskontrolle neu denken.
Moderne Technologien brauchen moderne Ansätze
Neue Rüstungstechnologien wirken sich unmittelbar auf die internationale Ordnung aus. Jede regionale Krise kann sich blitzschnell in einen globalen Konflikt verwandeln. Es wird immer schwieriger, zwischen den Fähigkeiten von Trägersystemen oder zwischen konventionellen und nuklearen Sprengkopftypen zu unterscheiden. Auch eine Verifizierung behaupteter Beschränkungen etwa bei der Reichweite wird mit technologischem Fortschritt immer komplexer. Ein Dilemma, denn wo Vertrauen schwindet, wird Kontrolle umso wichtiger.
Außenminister Maas:
Die internationale Rüstungskontrolle steht am Scheideweg. Entweder wir stürzen in ein neues Wettrüsten – oder wir setzen auf Kooperation.
Die bisherige Rüstungskontrollarchitektur ist auf diese Fragen nicht ausreichend vorbereitet. Deutschland ist davon überzeugt, dass wir die Lücken nur gemeinsam schließen können. MDI soll dafür Ansätze bieten. Indem internationale Partner miteinander in Dialog treten und sich mit unabhängigen Expertinnen und Experten beraten, können wir Transparenz und verbindliche Absprachen erzielen. Nur so schaffen wir das nötige Vertrauen für ein friedliches Zusammenleben.
Deutschland engagiert sich für moderne Rüstungskontrolle
MDI ist Teil einer Reihe von Initiativen, die Deutschland angestoßen hat, um die Rüstungskontrollarchitektur an modernen Herausforderungen anzupassen: Deutschland dafür gesorgt, dass das Thema nukleare Abrüstung im April seit Jahren erstmals wieder auf der Agenda des UN-Sicherheitsrat stand. Im Frühjahr lud Außenminister Maas zu einer Konferenz zu neuen Waffentechnologien ein und war Ko-Vorsitzender der CTBT-Konferenz in New York im September.