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Warum es höchste Zeit für nukleare Abrüstung ist
Außenminister Maas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen., © Thomas Imo/photothek.net
Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen setzt Außenminister Maas ein Thema auf die Tagesordnung, das viel zu lange vernachlässigt worden ist.
Außenminister Maas hat am Dienstag (02.04.) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu mehr internationalen Anstrengungen für atomare Abrüstung aufgerufen. Bei der von Deutschland einberufenen Sitzung stand eine Diskussion über den Atomwaffensperrvertrag auf der Tagesordnung. Maas forderte die Nuklearwaffenstaaten dazu auf, ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag nachzukommen und konkrete Abrüstungsschritte zu unternehmen. „Das ist ihre Pflicht und das ist unsere Erwartung“, so der Außenminister.
Kernthema für Deutschland im Sicherheitsrat
Weltweit geraten wichtige Abrüstungsabkommen unter Druck. Deutschland hat das Thema darum zu einer Priorität während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat gemacht. Am Montag (01.04.) hat Deutschland für einen Monat die Präsidentschaft in dem Gremium übernommen.
Abrüstung nach oben auf die Tagesordnung setzen
Außenminister Maas will den Vorsitz nutzen, um das Thema Abrüstung wieder nach oben auf die internationale Tagesordnung zu setzen. „Der Weltfrieden wird nach wie vor von Nuklearwaffen bedroht. Das Misstrauen darf nicht dazu führen, dass wir in eine Aufrüstungslogik verfallen“, sagte Maas in New York.
Für eine internationale Trendwende
Um eine Trendwende zurück zur nuklearen Abrüstung zu schaffen, stellte der Außenminister im Sicherheitsrat eine Reihe von konkreten Schritten vor. Dazu gehören bessere Kommunikationskanäle, um das Risiko von Eskalationen zu verringern, neue Dialogformate und verbesserte technische Mechanismen um die Abrüstung von Nuklearwaffen zu überprüfen. Zudem dringt Maas darauf, bestehende internationale Verträge zu schützen, die zu Abrüstung und Rüstungskontrolle beitragen. „Gerade in Zeiten sich verschärfender Gegensätze müssen wir die Errungenschaften bewahren, die sich bewährt haben“, so der Außenminister.
Etappenziel gemeinsame Erklärung
Am Ende der von Deutschland einberufenen Sitzung stimmten alle Mitgliedsländer einer gemeinsamen Presseerklärung zu, in der sie sich zu den Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrags bekannten. Angesichts der teilweise scharfen Gegensätze der verschiedenen Mitgliedsstaaten keine Selbstverständlichkeit -mit seiner Abrüstungsinitiative wird Deutschland auf diesem Ergebnis aufbauen können.
