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Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung
Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung
Im Rahmen der „Proliferation Security Initiative“ kooperieren mehrere Staaten bei der Verhinderung der Lieferung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation). Deutschland ist Mitbegründer dieser 2003 ins Leben gerufenen, auf einen US-Vorschlag zurückgehenden Initiative.
Die E3-Staaten haben den Snapback-Mechanismus der Wiener Nuklearvereinbarung ausgelöst. In 30 Tagen treten UN-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft, sofern zuvor keine diplomatische Lösung erzielt wird. Vorausgegangen waren langjährige Verstöße Irans gegen seine Verpflichtungen aus der Vereinbarung.