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Deutsches Engagement in Mali: Ausweitung des Einsatzes im Rahmen von MINUSMA

06.01.2016 - Artikel

Das deutsche Engagement im Rahmen der UN-Friedensmission MINUSMA soll erweitert werden: frühestens ab März sollen Kampf- und Transporthubschrauber sowie bis zu 350 weitere Soldaten im Einsatz sein.

Das deutsche Engagement im Rahmen der UN-Friedensmission MINUSMA soll erweitert werden: frühestens ab März sollen Kampf- und Transporthubschrauber sowie bis zu 350 weitere Soldaten im Einsatz sein. Das neue Mandat wurde am Mittwoch (11.1.) im Kabinett beschlossen, nun muss der Bundestag entscheiden.

UN-Mission MINUSMA zur Sicherung des Friedens

Deutsche Soldaten im Camp Castor in Gao© Imo/photothek.net

2012 gelang es islamistischen Gruppen, weite Teile des Nordens Malis unter ihre Kontrolle zu bringen und in Richtung Süden vorzurücken. Anfang 2013 entschied sich Frankreich auf Bitten der malischen Regierung zum militärischen Eingreifen. Die islamistischen Milizen wurden zurückgeschlagen, die staatliche Ordnung wird allerdings weiterhin durch Terrorgruppen bedroht. Zur Stabilisierung des Friedens existiert deswegen seit 2013 die UN-Mission MINUSMA – Mission multidimensionelle integrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali.

Bis zu 1000 deutsche Soldaten im Einsatz

Deutschland war von Anfang an an der Mission beteiligt – sowohl finanziell als viertgrößter Beitragszahler als auch mit Personal vor Ort. Hauptaufgabe der deutschen Soldatinnen und Soldaten ist die Aufklärung, insbesondere von Aktivitäten islamistischer Terrorgruppen und anderen Hindernissen bei der Umsetzung des Friedensabkommens.

Die Bundeswehr trainiert malische Soldaten im Rahmen von EUTM© picture alliance / dpa

Laut Kabinettsbeschluss soll der Einsatz nun ausgeweitet werden: frühestens ab März sollen vier Kampfhubschrauber und vier Transporthelikopter in Mali eingesetzt werden. Für die Wartung und den Betrieb der Maschinen sollen bis zu 350 weitere Soldaten entsandt werden. Damit werden in Zukunft bis zu 1000 deutsche Soldaten an dem UN-Einsatz beteiligt sein können, der insgesamt rund 15.000 Soldaten und Polizisten umfasst.

Vielfältiges deutsches Engagement: EUTM, EUCAP Sahel Mali, Entwicklungszusammenarbeit

Neben der Beteiligung an MINUSMA engagiert sich Deutschland auch auf anderen Ebenen für die Stabilisierung Malis, zum Beispiel in der europäischen Ausbildungsmission EUTM, die der langfristigen Stärkung der malischen Streitkräfte dient.

Soldaten beim Entladen eines deutschen Transall-Transportflugzeugs in Bamako — Entladen einer deutschen Transall in Bamako© dpa/Bundeswehr

Seit April 2014 wird die militärische Ausbildungshilfe im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ergänzt durch die zivile Ausbildungsmission EUCAP Sahel Mali. Hier geht es um die Ausbildung und Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie, auch in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Neben zivilen Experten stellt Deutschland in dieser Mission derzeit mit Botschafter Albrecht Conze den Missionsleiter.

Zusätzlich zu diesen Missionen engagiert sich Deutschland mit humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit, um die Lage der Menschen in Mali und der zahlreichen Flüchtlinge nachhaltig zu verbessern. Schwerpunkte der Arbeit sind etwa die Stärkung der Zivilgesellschaft und Förderung des nationalen Aussöhnungsprozesses, sowie Dezentralisierung, Landwirtschaft und Wasserversorgung.