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UN-Friedensmissionen und deutsches Engagement
Deutsche Soldaten im Rahmen eines UN-Einsatzes, © Liesa Johannssen/photothek.net
Die Wahrung und Wiederherstellung des Friedens ist die vorrangige Aufgabe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UN). Dafür erteilt der Sicherheitsrat Mandate für Friedensmissionen. Deutschland ist an zahlreichen Friedensmissionen beteiligt.
In Art. 1 ihrer Charta setzen sich die UN zum Ziel, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Angesichts der zahlreichen Krisen und Konflikte weltweit sowie neuer – auch nichtstaatlicher – Risikofaktoren und Bedrohungen für die internationale Sicherheit bleibt dieses Ziel unvermindert aktuell.
Die Organe und Instrumente
Der UN-Sicherheitsrat ergreift geeignete Maßnahmen, um die Wahrung oder Wiederherstellung des Friedens sicherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel das Erteilen von Mandaten für Friedensmissionen. Der Sicherheitsrat kann sowohl die UN selbst, als auch Regionalorganisationen (z.B. NATO, EU, OSZE, Afrikanische Union) und Zweckbündnisse unter Führung eines Landes oder einer internationalen Organisation beauftragen („mandatieren“), um in einer Konfliktsituation einzuschreiten. Seit ihrer Gründung haben die UN über 70 Friedensmissionen selbst durchgeführt und viele weitere durch den Sicherheitsrat mandatiert.
Die steigende Komplexität der Krisen weltweit führt zu einem breiten Aufgabenspektrum und einem Anstieg in Anzahl und Umfang der UN-geführten Missionen. Dies verdeutlicht die Bedeutung von UN-Friedensmissionen einerseits, stellt das System andererseits allerdings auch vor erhebliche Herausforderungen bei der Planung, Durchführung und Beendigung von Missionen. Auf internationaler Ebene wurden daher umfassende Reformen der UN-Friedensmissionen angestoßen, die unter UN-Generalsekretär Guterres mit großem Elan fortgeführt werden.
Da sich die Natur von Konflikten verändert hat, hin zu meist innerstaatlichen Konflikten mit einer Vielzahl verschiedener Akteure, wurde ein „multidimensionaler Ansatz“ für Friedensmissionen notwendig. Bei diesen Einsätzen übernehmen die Missionen neben rein militärischen Tätigkeiten zur Friedenssicherung, wie etwa die Sicherung oder Beobachtung von Grenzen und der Schutz der Zivilbevölkerung, auch eine große Bandbreite ziviler Aufgaben. Je nach Mandatierung unterstützen die Friedensmissionen aktiv politische Prozesse. Dazu gehören zum Beispiel Mediationsbemühungen zwischen Konfliktparteien, wie in Darfur, Unterstützung bei Reformen des Sicherheitssektors, wie in Mali, Zerstörung von Kleinwaffen, Überwachung von Wahlen und anderen demokratischen Prozessen, Aufbau von rechtsstaatlichen Institutionen und Überwachung der Menschenrechtslage.
Bei UN-Friedensmissionen unterscheidet man zwischen Peacekeepingmissionen und sogenannten besonderen politischen Missionen. Im Gegensatz zu Peacekeepingmissionen haben besondere politische Missionen keine militärische Komponente und konzentrieren sich ausschließlich auf zivile Formen der Konfliktbearbeitung. Beispiele für solche Missionen sind etwa die UNSOM in Somalia und BINUH in Haiti.
Derzeit gibt es 12 Peacekeepingmissionen, in denen rund 100.000 Personen (Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten und ziviles Personal) weltweit im Einsatz sind. Außerdem gibt es aktuell 24 „Besondere Politische Missionen“ (SPM).
Deutsches personelles Engagement bei UN-Friedensmissionen
Das deutsche Engagement für UN-Friedensmissionen ist wichtiger Bestandteil deutscher Außen- und Friedenspolitik.
Deutschland beteiligt sich mit Zivilpersonal, Polizistinnen und Polizisten sowie Soldatinnen und Soldaten an UN-Friedensmissionen. Aktuell ist Deutschland an drei Peacekeepingmissionen und fünf besonderen politischen Missionen personell beteiligt. Ein personeller Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt bei der UN-Friedensmission in Mali (MINUSMA), deren Auftrag es ist den innermalischen Friedens- und Versöhnungsprozess zu begleiten und damit auch die Region über Mali hinaus zu stabilisieren. Das deutsche Engagement in UN-Missionen bettet sich dabei in einen vernetzten Ansatz der Friedenssicherung ein. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland auch an UN-mandatierten Einsätzen, Einsätzen der NATO, der EU und der OSZE.
An den folgenden UN-Friedensmissionen beteiligt sich Deutschland derzeit mit eigenen Sicherheitskräften:
Bundestagsmandate für Einsätze der Bundeswehr in:
Weitere personelle Beiträge:
Neben der personellen Beteiligung an UN-Friedensmissionen unterstützt Deutschland dieses umfassende Engagement der UN vielerorts durch bilaterale Ertüchtigungs- und Stabilisierungsmaßnahmen, sowie z.B. durch die Entsendung mobiler Trainingsteams.
Außerdem trägt Deutschland als viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen (nach USA, China und Japan) weiterhin maßgeblich zur Finanzierung der Friedensmissionen bei: Der deutsche Beitragssatz beträgt 6,09 Prozent.
