Hintergrund

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) mit Sitz in Wien besteht seit 1957. Ihr Auftrag ist es, „den Beitrag der Kernenergie zu Frieden, Gesundheit und Wohlstand weltweit zu beschleunigen und zu erhöhen“ und zu verhindern, dass Nuklearmaterial aus zivilen Nuklearprogrammen für militärische Zwecke missbraucht wird. Außerdem entwickelt die IAEO Standards für den sicheren Betrieb kerntechnischer Anlagen und ihren Schutz gegen äußere Bedrohungen. Die Organisation berichtet jährlich an die VN-Generalversammlung und im Fall einer Gefährdung des Weltfriedens direkt an den VN-Sicherheitsrat.

Die IAEO hat eine Schlüsselfunktion bei der Umsetzung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV). Jeder Nichtkernwaffenstaat im Sinne des NVV ist verpflichtet, mit der IAEO ein Abkommen über umfassende Sicherungsmaßnahmen (“Comprehensive Safeguards Agreement”, CSA) abzuschließen. Auf dieser Grundlage stellen die Mitgliedstaaten der IAEO umfassende Informationen über ihre Nuklearprogramme zur Verfügung und ermöglichen der IAEO durch regelmäßige Inspektionen und Kernmaterialbuchhaltung eine Überwachung und Überprüfung. Als internationaler Verifikationsstandard hat sich die Kombination aus CSA und Zusatzprotokoll herausgebildet. Deutschland setzt sich für dessen universelle Anwendung ein.

Die IAEO hat 175 Mitgliedstaaten (Stand: Ende 2022). Ihre wichtigsten Organe sind die jährlich im September tagende Generalkonferenz aller Mitgliedstaaten sowie der aus Vertreterinnen und Vertretern von 35 Staaten bestehende Gouverneursrat. 2022 leitete der Botschafter Tschechiens den Gouverneursrat. Ihm folgt für das Jahr 2023/24 der Botschafter Argentiniens.

Generaldirektor der IAEO ist seit 3. Dezember 2019 der argentinische Diplomat Rafael Grossi. Die beiden Laboratorien der IAEO dienen den Verifikationsaufgaben der Organisation und unterstützen die Mitgliedsstaaten bei der friedlichen Nutzung radiologisch-technischer Anwendungen in den Bereichen Gesundheit, Nahrungsmittelsicherheit, Wasserversorgung, Landwirtschaft und Umwelt.

Für ihre wichtige, politisch nicht einfache Arbeit wurden die IAEO und ihr damaliger Generaldirektor Mohammed El-Baradei im Dezember 2005 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Deutschland und die IAEO

Die Bundesrepublik Deutschland ist Gründungsmitglied der IAEO und seit 1973 ständiges Mitglied im Gouverneursrat. Der deutsche Botschafter bei den internationalen Organisationen in Wien vertritt Deutschland im Gouverneursrat.

Bundesministerin Baerbock traf den Generaldirektor der IAEO, Rafael Grossi, am 1. August 2022 am Rande der NVV-Überprüfungskonferenz, am 21. September 2022 am Rande der VN-Generalversammlung sowie am 15. November 2022 zu einem bilateralen Gespräch in Berlin. Wichtigste Themen waren die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und die internationale Unterstützung für die Sicherung der dortigen kerntechnischen Anlagen gegen die schwerwiegenden Auswirkungen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs. Außerdem ging es um die anhaltenden Bemühungen der IAEO zur Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms.

Deutschland gehörte 2022 nach den USA, China und Japan zu den wichtigsten Beitragszahlern der IAEO und leistete freiwillige Beiträge zu einzelnen Projekten und Programmen.

Deutschland leistet wichtige Beiträge im Bereich der nuklearen Sicherheit, auch auf Grundlage der großen Expertise beim Rückbau von Atomkraftwerken.

Deutschland hat weiterhin eine herausgehobene Rolle auf dem Gebiet der internationalen Nukleardiplomatie inne.

Website: http://www.iaea.org/