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Gräueltaten in Syrien: Erklärung Frankreichs und Deutschlands zu den Berichten der Untersuchungsmission, die zu dem Schluss kommen, dass in der Arabischen Republik Syrien Sarin und Senfgas eingesetzt wurden
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien sind zutiefst empört über den Einsatz von Chemiewaffen in der Arabischen Republik Syrien, durch den Hunderte Zivilisten verletzt oder getötet wurden.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien begrüßen die effiziente, sorgfältige und engagierte Arbeit der Untersuchungsmission auf der Grundlage von Informationen aus einer Vielzahl von Quellen, auch aus der Arabischen Republik Syrien, die es ihr ermöglicht haben, zu eindeutigen Ergebnissen zu kommen.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien möchten ihrer großen Sorge über die Schlussfolgerungen der OVCW-Untersuchungsmission in Syrien Ausdruck verleihen; demnach wurden unwiderlegbare Beweise dafür erbracht, dass Menschen Sarin oder einer sarinähnlichen Substanz ausgesetzt wurden, dass diese Substanz am 4. April 2017 in Chan Scheichun als Waffe eingesetzt wurde und dass Menschen außerdem am 16. September 2016 in Um-Housh Opfer von Senfgas wurden.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien verurteilen den Einsatz von Chemiewaffen auf das Schärfste, unabhängig davon, wo, wann, von wem oder unter welchen Umständen er erfolgt, und verleihen ihrer festen Überzeugung Ausdruck, dass die für den Einsatz der Chemiewaffen verantwortlichen Personen zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Sie verurteilen daher den Einsatz von Chemiewaffen, wie er in den Berichten der OVCW-Untersuchungsmission dokumentiert ist, auf das Schärfste.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien möchten an ihre große Sorge über die Ergebnisse des Gemeinsamen Ermittlungsmechanismus der OVCW und der Vereinten Nationen (VN) erinnern, aus denen hervorging, dass die Streitkräfte der Arabischen Republik Syrien in der Arabischen Republik Syrien in drei Fällen an dem Einsatz giftiger Chemikalien als Waffen beteiligt waren, nämlich 2014 in Talmenes, 2015 in Qmenas und 2016 in Sarmin, und dass der so genannte Islamische Staat in Irak und der Levante (Daesch) 2015 für einen solchen Einsatz in Marea verantwortlich war.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien sprechen den Opfern von Chemiewaffenangriffen ihr tiefstes Mitgefühl aus. Sie fordern, dass alle Seiten, die an dem Einsatz giftiger Chemikalien als Waffen beteiligt waren, sofort von jeder weiteren Verwendung absehen.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien möchten daran erinnern, dass der Einsatz von Chemiewaffen in der Arabischen Republik Syrien einen schweren Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen darstellt und völkerrechtliche Normen verletzt und dass jede Zurückbehaltung, Entwicklung oder Einsatz von Chemiewaffen in Syrien den internationalen Frieden und die weltweite Sicherheit auf illegale und inakzeptable Weise bedroht. In diesem Zusammenhang sind sie zutiefst darüber besorgt, dass die OVCW trotz jahrelanger Überprüfungen in Zusammenarbeit mit den syrischen Behörden die von Syrien abgegebene Meldung noch immer nicht als fehlerfrei und vollständig anerkennen kann, was eine ernste Bedrohung für das syrischen Volk darstellt.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien fordern, dass Syrien seinen internationalen Verpflichtungen vollständig nachkommt und die offenen Fragen zu seinem Chemiewaffenprogramm, auf die das OVCW-Meldungsprüfteam hingewiesen hat, klärt.
Die diese Erklärung unterzeichnenden Parteien möchten ihre fortdauernde Unterstützung für die OVCW-Untersuchungsmission in Syrien und das OVCW-Meldungsprüfteam zum Ausdruck bringen, den Mitgliedern ihre Anerkennung für ihren anhaltenden Mut und ihr fortdauerndes Engagement aussprechen, den Gemeinsamen Ermittlungsmechanismus der OVCW und der VN auffordern, schnell zu klaren Schlussfolgerungen mit Blick auf die zur Kenntnis gebrachten Angriffe zu kommen, und auch die OVCW-Untersuchungsmission in Syrien auffordern, über die weiteren jüngsten Meldungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, die derzeit untersucht werden, Bericht zu erstatten.