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Gemeinsam stabilisieren: Mali im VN-Sicherheitsrat
Patch der Vereinten Nationen an der Uniform eines Soldaten in Camp Castor der VN-Mission MINUSMA in Gao, Mali., © Xander Heinl/photothek.net
Wiederholte Anschläge in Mali zeigen: Das Land steht weiter vor großen Herausforderungen. Außenminister Maas berät in New York, wie die Friedensmission MINUSMA die malische Regierung dabei unterstützen kann, selbst Sicherheit schaffen zu können.
MINUSMA als Garant für Frieden und Sicherheit
Am Vormittag des 29.3. sprach Außenminister Heiko Maas mit Vertreterinnen und Vertretern aus über 100 Staaten darüber, wie die Friedensmissionen der Vereinten Nationen gestärkt werden können, am Nachmittag ging es im Sicherheitsrat um eine konkrete Mission: Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission (MINUSMA) der Vereinten Nationen in Mali.
Mali ist ein zentrales Land für die Sicherheit in der Sahel-Region. Die Lage dort hat direkte Auswirkungen auf seine Nachbarländer, aber auch auf Europa. 2015 wurde ein Friedensabkommen zwischen malischer Regierung und Rebellenorganisationen unterzeichnet, die Situation bleibt jedoch angespannt. Zurzeit ist MINUSMA der entscheidende Garant für Frieden und Sicherheit im Land. Gemeinsam mit der malischen Regierung soll nun beraten werden, wie die Lage in Zukunft weiter verbessert werden kann.
Westafrikareise: Verschiedene Phasen im Kreislauf des internationalen Krisenmanagements
Erst kürzlich war Außenminister Maas nach Sierra Leone, Burkina Faso und Mali gereist. Den Ländern ist gemein, dass sie alle in verschiedenen Phasen des internationalen Krisenmanagements stehen: Sei es im Bereich der Konfliktprävention, dem Weg aus der Krise oder der nachhaltigen Friedenssicherung nach der Krise. Konfliktprävention, nachhaltige Friedenssicherung und Stärkung eines umfassenden Ansatzes für die Lösung und Verhinderung von Konflikten sind Schwerpunkte deutscher Außenpolitik und der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat.
Erfolgreicher VN-Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr
Mit bis zu 1100 Soldatinnen und Soldaten sowie bis zu 20 Polizistinnen und Polizisten ist MINUSMA aktuell der größte deutsche Auslandseinsatz der Bundeswehr im Rahmen einer VN-Mission. Das deutsche Engagement in Mali verfolgt einen vernetzten Ansatz, der militärische Missionen, zivile Projekte, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe miteinander verbindet.
Im Rahmen von MINUSMA trägt die Bundeswehr zur Wiederherstellung der staatlichen Ordnung im Norden Malis und damit zu Frieden und Stabilität im Land bei. Dies hat unmittelbare positive Auswirkungen auf die Stabilität der gesamten Sahel-Region. Die Mission zeigt Erfolge: Die Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien hält größtenteils, der Zugang zum Norden Malis konnte verbessert werden und die nationale Wahlen verliefen in 2018 weitgehend friedlich.
MINUSMA wurde 2013 durch den VN-Sicherheitsrat ins Leben gerufen. Das aktuelle Mandat der VN läuft bis Ende Juni 2019. Die Mission soll die Umsetzung des zwischen malischer Regierung und Rebellen geschlossenen Friedensabkommens von Algier unterstützen. Ein Fokus liegt besonders darauf, staatliche Strukturen im Norden des Landes zu stärken, die Zivilbevölkerung zu schützen und zur Stabilisierung der vom Konflikt betroffenen Gebiete beizutragen.
