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Gemeinsam Lösungen für Frieden und Sicherheit finden: Außenminister Wadephul reist zur UN nach New York.
Flaggen der Mitgliedsstaaten vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen © Photothek
Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, steigende Energiepreise – diese Themen beschäftigen viele Menschen. Die Staatengemeinschaft hat die UN als Organisation geschaffen, um Lösungen für solche Krisen zu finden. Außenminister Wadephul reist heute zum Hauptquartier der UN - nach New York.
Die Krisen unserer Zeit kann kein Land im Alleingang lösen. Wenn Frieden und Sicherheit in Gefahr sind, muss der UN-Sicherheitsrat tätig werden. Der Sicherheitsrat kann der Staatengemeinschaft legitime Hebel in die Hand geben, Kriege und Konflikte zu lösen. Auch deshalb kandidiert Deutschland für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2027 bis 2028. Wird Deutschland in den Sicherheitsrat gewählt, werden wir unseren Schwerpunkt auf Konfliktprävention, Krisenlösung, Klima und Sicherheit setzen. Mit Respekt vor den Regeln der UN-Charta und den Perspektiven eines jeden Mitgliedstaates, mit einer gerechten Ressourcenverteilung und mit dem Einsatz für Frieden und Sicherheit als oberstem Gebot. Deutschland hat seine Kandidatur deshalb unter das Motto “Respect – Justice – Peace” gestellt.
Dazu sagte Außenminister Wadephul vor seiner Abreise:
Als eine der führenden Wirtschaftsnationen weltweit und als einer der wichtigsten Geber im UN-System setzen wir auf verlässliche Regeln und globale Partnerschaften. Dafür wollen wir noch mehr direkte Verantwortung übernehmen: Mit Deutschlands Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ab 2027. Deutschland will die internationale Sicherheitsarchitektur mitgestalten – für Frieden und Sicherheit, mit Respekt und Gerechtigkeit.
Am Montag spricht Außenminister Wadephul im Sicherheitsrat über Fragen der Maritimen Sicherheit. Dabei geht es vor allem um den Umgang der internationalen Gemeinschaft mit Iran und die Lage in der Straße von Hormus. Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt, jeder fünfte Liter Öl muss diese Meerenge passieren. Wenn solche wichtigen Seewege versperrt sind, spüren dies viele Menschen in Deutschland an den Tanksäulen. Andernorts ist allerdings die Not angesichts fehlenden Düngers aus den Golfstaaten und zu erwartenden Ernteausfällen groß.
Dazu sagte Außenminister Wadephul vor seiner Abreise:
Im Persischen Golf greift Iran die Weltwirtschaft an. Die Blockade der Straße von Hormus durch Iran führt uns vor Augen, wie verletzlich unser Wohlstand und die globale Versorgung sind. Dies betrifft besonders diejenigen Staaten, die weder die Mittel, noch die Ressourcen haben, um vorzusorgen. Ohne Energie und Dünger gerät die Versorgung der Welt mit Nahrungsmitteln in Gefahr. Ich werde deshalb heute in New York dafür werben, dass der Weltsicherheitsrat seiner Rolle gerecht wird. Wenn der Sicherheitsrat jetzt Verantwortung übernimmt, stärkt er die internationale Ordnung.
Deutschland möchte dazu beizutragen, dass Handelsschiffe die Straße von Hormus wieder sicher passieren können, dafür kann etwa der UN-Sicherheitsrat ein Mandat erteilen. Eine Möglichkeit dafür, dass die Staatengemeinschaft in Konflikte einschreiten kann, Friedensmissionen entsendet oder auch internationale Seewege absichert, wäre ein Mandat des UN-Sicherheitsrats.
Deutschland ist überzeugt, dass sich globale Fragen nur im Zusammenspiel internationaler Partner und Institutionen dauerhaft lösen lassen. Viele UN-Organisationen übernehmen für die Weltgemeinschaft Aufgaben, die derzeit kein anderer leisten kann. So wäre zum Beispiel die Humanitäre Hilfe ohne große UN-Organisationen wie das Welternährungsprogramm und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR nicht denkbar. Viele Menschen in Kriegsregionen wie Sudan und Gaza können nur mit ihrer Hilfe überleben. In Libanon schützt das Kinderhilfswerk UNICEF mit Deutschlands Unterstützung die Schwächsten im aktuellen Konflikt. Die Weltbank unterstützt Bildung, Gesundheit und Infrastrukturprojekte in Ländern, die somit einfacher eigene Kredite erhalten können. Der Internationale Gerichtshof wacht über die Einhaltung des internationalen Rechts. All diese Organisationen sind Teil der UNO und ihrer Sonderorganisationen.
Deshalb braucht Deutschland die UN - und die UN braucht starke Mitgliedstaaten wie Deutschland. Mehr als 30 UN-Organisationen mit weit über 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind in Deutschland ansässig – unter anderem in Bonn, Berlin, München und Hamburg. Und Deutschland wird als UN-Standort wichtiger. Im Januar hat das UNDP als wichtigster Organisation der Entwicklungszusammenarbeit entschieden, einen Teil seines seines Hauptsitzes nach Bonn zu verlegen. Deutschland ist zweitgrößter Beitragszahler zum UN-System, beteiligt sich mit militärischen, polizeilichen und zivilen Kräften an Friedensmissionen weltweit.
Gleichzeitig führen uns die komplexen Konflikte unserer Zeit vor Augen, dass auch die UN an ihre Grenzen kommen kann. Damit die UN ihrer Rolle als Hüterin des Friedens und der Sicherheit in Zukunft noch besser gerecht werden kann, braucht es Erneuerung im UN-System. Darüber spricht Außenminister Wadephul in New York auch mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres, der umfassende Reformen für die UN angestoßen hat. Deutschland unterstützt diesen Prozess.
Dazu sagte Außenminister Wadephul vor seiner Abreise:
Um ihren wichtigen Beitrag in einer konfliktreicheren Welt zu erhalten, müssen wir den Mut aufbringen, uns als Vereinte Nationen zu erneuern. Die UN müssen handlungsfähiger werden und glaubwürdig bleiben, um die Konflikte der Gegenwart und Zukunft zu lösen.
