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Maas in Israel und Jordanien: Zusammenarbeit stärken, Diplomatie statt einseitiger Schritte
Außenminister Heiko Maas reist nach Israel und Jordanien, © Florian Gaertner/photothek.net
Die erste Reise des Außenministers seit Beginn der Corona-Pandemie außerhalb Europas geht in den Nahen Osten. Das zeigt: Frieden und Stabilität in der Region ist für Deutschland und die EU von größter Bedeutung.
Bei seinem ersten Besuch in Israel nach anderthalb Jahren will der Außenminister die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel sowie der EU und Israel stärken. Für die Zukunft des Nahostprozesses setzt er auf die Rückkehr zur Verhandlungen statt einseitiger Schritte, die eine friedliche Lösung erschweren würden.
Enge Zusammenarbeit mit Israel
Nach einer langen Zeit der Regierungsbildung in Israel, ist Außenminister Maas nach dem US-Außenminister Pompeo nun erst der zweite Besucher in Israel. Das ist Ausdruck der sehr engen Beziehungen, die beide Länder miteinander pflegen. Vor Abflug sagte Maas:
Ich freue mich darauf, meinen neuen israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi persönlich zu treffen. Unsere beiden Länder verbinden besondere, enge und freundschaftliche Beziehungen. Wir hatten direkt nach Amtsantritt vereinbart, uns intensiv über unsere Zusammenarbeit bei einer Vielzahl von bilateralen, regionalen und internationalen Themen auszutauschen. Dieses Versprechen wollen wir heute einlösen.
Angesichts der deutschen Verantwortung für die Gräueltaten des Holocausts arbeiten beide Länder auch in der Erinnerungsarbeit eng zusammen. Deutschland wird die zentrale israelische Gedenkstätte Yad Vashem für weitere 10 Jahre mit je einer Millionen Euro pro Jahr unterstützen. Außenminister Maas und sein israelischer Amtskollege unterschrieben die Vereinbarung im Rahmen des Besuchs. Außenminister Maas kündigte zudem an, dass Deutschland das Vorhaben des Shoa Heritage Campus in Yad Vashem mit drei Millionen Euro unterstützen wird.
Bei den Gesprächen ging es aber auch um die Förderung des deutsch-israelischen Jugendaustausches und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.
Neue diplomatische Initiativen für den Nahostfriedensprozess
Deutschland und seine Partner innerhalb der Europäischen Union setzen sich beim Nahostkonflikt für die Wiederaufnahme von Verhandlungen und eine Zwei-Staaten-Lösung ein. In seinen Gesprächen in Israel legte Außenminister Maas auch die europäische Sorge über die möglichen Folgen einer Annexion, wie von der israelischen Regierung angekündigt, dar:
Die aktuellen Entwicklungen im Nahostfriedensprozess und mögliche Annexionspläne beschäftigen viele Menschen in Israel – und auch in der Europäischen Union. Deutschland sieht sich dem Ziel einer verhandelten Zweistaaten-Lösung unverändert verpflichtet. Auch darüber werden wir sprechen und ich werde unterstreichen, dass wir bereit sind, alle Initiativen zur Wiederbelebung von Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern zu unterstützen.
Allianz der Multilateralisten: Gemeinsam mit Jordanien gegen Corona
In Jordanien sprach Außenminister Maas im Anschluss gemeinsam mit seinem jordanischen Kollegen Safadi und mit dem palästinensischen Premierminister Shtayyeh über die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten . Zuletzt hatten sich Außenminister Maas und Premierminister Shtayyeh dazu bei dem fünften deutsch-palästinensischem Lenkungsausschuss Mitte Mai ausgetauscht. Außerdem standen bei dem Ausschuss die Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie und die deutsche Unterstützung für die palästinensische Bevölkerung im Fokus.
Jordanien ist ein wichtiger Partner für Deutschland bei allen regionalen Themen, wie dem Konflikt in Syrien, dem Kampf gegen IS und eben auch mit Blick auf den Nahostfriedensprozess. Deutschland und Jordanien arbeiten zudem eng in der Allianz für den Multilateralismus zusammen. Aktuell steht da besonders die gemeinsame Bekämpfung von Corona und den Folgen der Pandemie im Fokus. Jordanien war bisher sehr erfolgreich in der Eindämmung des Virus. Deutschland stellt der jordanischen Regierung hierfür 32 Testgeräten und 23.000 Testkits zur Verfügung und will das Land dabei unterstützen, sich nun auch wirtschaftlich wieder erholen zu können.