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Außenminister Steinmeier begrüßt Entsendung von UN-Beobachtern nach Aleppo Syrien

20.12.2016 - Artikel

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich auf die Entsendung einer Beobachtermission nach Aleppo geeinigt.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich auf die Entsendung einer Beobachtermission nach Aleppo geeinigt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung. Dass es auf Grundlage einer deutsch-französischen Initiative gelungen ist, sich auf die Entsendung einer UN-Beobachtermission zu einigen, sei „angesichts der Blockadehaltung der jüngsten Zeit wenigstens ein kleiner Hoffnungsschimmer“.

Außenminister Steinmeier beim EU-Außenrat zum Thema Syrien
Außenminister Steinmeier bei einer Pressekonferenz zum Thema Syrien© Gaertner / photothek

Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag (19.12.) die Entsendung einer Beobachtermission ins syrische Aleppo beschlossen. Das Gremium votierte einstimmig für eine entsprechende Resolution. Die Beobachter sollen die Evakuierungsaktionen aus dem Ostteil der Stadt überwachen und über die Lage der noch verbliebenen Bewohner berichten.

Signal an die Menschen in Aleppo

Außenminister Steinmeier hatte in zahlreichen Gesprächen und Kontakten darauf gedrängt, dass die Vereinten Nationen vor Ort in Aleppo eine stärkere Rolle spielen können und dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden. „Die einstimmige Annahme der Resolution ist auch ein Signal an die Menschen in Aleppo und in ganz Syrien, dass die Weltgemeinschaft doch noch zu gemeinsamem Handeln fähig ist“, so der deutsche Außenminister.

Resolution des Sicherheitsrats nun schnell umsetzen

Ruinen von Aleppo
Ruinen von Aleppo© dpa / picture-alliance

In der Resolution des Sicherheitsrats wird der UN-Generalsekretär dazu aufgefordert, die Beobachtung der Evakuierungen zu organisieren. Der Generalsekretär solle „dringende Schritte unternehmen, inklusive Sicherheitsmaßnahmen, um die Beobachtung durch die Vereinten Nationen und andere relevante Organisationen" in die Wege zu leiten, heißt es in dem Text. Auch der freie Zugang für humanitäre Hilfe wird gefordert.

„Ich hoffe, dass die Resolution nun schnell umgesetzt wird und dass die Mission dazu beitragen kann, das unsägliche Leiden der Menschen in Aleppo zu lindern“, so Steinmeier. Wer sich ihr Schicksal vergegenwärtige, wisse, „dass jeder Tag, das jede Stunde zählt.“

Noch immer warten tausende Menschen auf Evakuierung

Syrische Flüchtlinge in der Provinz Idlib; zwei Kinder stehen in Sichtweite der türkischen Grenze
Syrische Flüchtlinge in der Provinz Idlib© picture-alliance/dpa

Die Lage in Aleppo ist weiter dramatisch: Die Evakuierung Aleppos hatte am vergangenen Donnerstag (15.12.) begonnen, wurde dann aber am Freitag (16.12.) für mehrere Tage unterbrochen. Seitdem konnten nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz 15.000 Menschen evakuiert werden. Tausende warten aber noch auf den Transport, wie Hilfsorganisationen aus der Region berichten.

Damaskus, Moskau und Teheran in der Verantwortung

Mit Blick auf die dramatische Lage in Aleppo hatte Steinmeier die Regierungen in Damaskus, Moskau und Teheran vergangene Woche in die Verantwortung genommen. „Eine Rechtfertigung für die Zerstörung Aleppos gab es nie“, so der deutsche Außenminister. „Es ist die Verantwortung des Assad-Regimes und seiner russischen und iranischen Unterstützer, die Versorgung der Menschen sicherzustellen und für ihre Sicherheit zu sorgen“, betonte Steinmeier. „Wir werden unseren Blick nicht abwenden.“

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