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Außenminister Maas reist nach Russland
Außenminister Maas mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow (gegenüber von Maas; 09.05.2018), © Xander Heinl/photothek.net
Um Konflikte wie in Syrien oder der Ukraine zu entschärfen sind konstruktive Beiträge von Russland nötig. In Moskau setzte sich Außenminister Maas darum für einen offenen Dialog ein.
Außenminister Maas ist am Donnerstag (10.05.) zu seinem Antrittsbesuch nach Russland gereist. In Moskau traf Maas mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow zu einem Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die internationalen Krisen in Syrien und im Osten der Ukraine. Außenminister Maas hatte zuletzt immer wieder betont, dass eine Lösung der Konflikte nur durch ein Mitwirkern Russlands möglich werde. „Wir sind bereit für einen Dialog, aber wir erwarten dafür von Russland auch konstruktive Beiträge“, so Maas.
Frieden in Syrien und Ukraine nur mit Russland möglich
In Syrien hat Russland durch seinen Einfluss auf das Assad-Regime eine besondere Verantwortung für den Friedensprozess. Auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist nur handlungsfähig, wenn die Veto-Macht Russland zu multilateraler Zusammenarbeit bereit ist. Und in der Ost-Ukraine werden die Menschen erst dann auf ein Ende der Gewalt hoffen können, wenn der N4-Friedensprozess mit Russland wieder in Gang kommt.
Auf Dialog kommt es an
„Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir einen ehrlichen Dialog“, sagt Heiko Maas. In Moskau traf Maas außerdem engagierte russische Bürger, die sich zum Beispiel für Menschenrechte oder die Kunstfreiheit einsetzen. Beobachter sind in letzter Zeit zunehmend besorgt über schwindende Freiräume für die Zivilgesellschaft in Russland.
Deutsch-russisches Verhältnis
Auch das bilaterale Verhältnis zwischen Russland und Deutschland war Teil der Gespräche in Moskau. Das aktuelle Themenjahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018 steht unter der Schirmherrschaft der Außenminister und soll im September abgeschlossen werden. Für 2018 bis 2020 ist ein weiteres Themenjahr der Hochschulkooperation geplant.
Besondere Verantwortung
Der Antrittsbesuch begann beim Grabmal des unbekannten Soldaten. Die Zeremonie, bei der Außenminister Maas einen Kranz niederlegte, ist ein eindrucksvolles Symbol für die besondere historische Verantwortung im deutsch-russischen Verhältnis.
Weitere Informationen
Das Deutsch-Russische Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften bringt Menschen in Verbindung.