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Versöhnung nach 20 Jahren Feindschaft am Horn
Versöhnung zwischen Äthiopien und Eritrea, © dpa
Die Annäherung zwischen Äthiopien und Eritrea bedeutet nach 20-jähriger Feindschaft neue Hoffnung.
Der im September von Äthiopien und Eritrea unterzeichnete Friedensvertrag markiert einen Meilenstein auf dem Weg der Aussöhnung. Dies hob auch Außenminister Maas bei seiner Rede im Bundestag am 12. Oktober hervor: „Der Friedensschluss zwischen Äthiopien und seinen Nachbarn grenzt tatsächlich fast an ein Wunder. Er wird das Leben und die Zukunft der Menschen in Ostafrika und weit darüber hinaus verbessern.“
Äthiopien – Hoffnung durch Reformen
Möglich machte das alles der im April gewählte Premierminister Äthiopiens, Dr. Abiy Ahmed Ali. Auch innenpolitisch sorgt er mit ausgiebigem Reformeifer für Furore. Die ersten Monate seiner Amtszeit waren durch Gesten der Versöhnung mit der politischen Opposition im In- und Ausland gekennzeichnet. Die Freilassung von inhaftierten Politikern und Journalisten hat das Land aufatmen lassen. Internetsperren und Medienbeschränkungen wurden aufgehoben, ein Ausnahmezustand des Landes Anfang Juni vorzeitig beendet. Oppostionspolitiker kehren aus dem Exil zurück. Den Wirtschaftsproblemen des schnell wachsenden Landes begegnet Abiy mit Offenheit gegenüber ausländischen Investitionen in Staatsunternehmen.
Doch bei aller Euphorie sind die Herausforderungen der nächsten Jahre nicht zu unterschätzen. Freiräume für Opposition und Zivilgesellschaft müssen gesetzlich garantiert werden. Inter-ethnische Konflikte, die in den letzten Monaten vermehrt ausbrachen, sind zu entschärfen. Und Millionen junger Menschen hoffen auf Arbeit und Wohlstand. Die Bundesrepublik steht an der Seite Äthiopiens, diese Herausforderungen zu bewältigen.
Afrikadirektor zu Besuch in Addis Abeba und Asmara
Dr. Philipp Ackermann, Direktor der für Afrika zuständigen Abteilung 3 im Auswärtigen Amt, reiste am 17. und 18. September nach Äthiopien und Eritrea, um Deutschlands Unterstützung für den weiteren Friedensprozess zuzusichern und sich selbst ein Bild von Abiys Reformen zu machen. In Gesprächen mit der in Addis Abeba ansässigen Afrikanischen Union sprach er zudem über die Lage am Horn von Afrika, die Finanzierung von Friedenseinsätzen in der Region und Deutschlands künftige Rolle im VN-Sicherheitsrat.
Außenminister Maas unterstrich in seiner Rede im Bundestag am 12. Oktober das deutsche Engagement: „Die Bundesregierung engagiert sich bereits in vielfältiger Weise bei Krisenmanagement und präventiver Diplomatie am Horn von Afrika. Wir unterstützen zum Beispiel regionale Mechanismen, um eine Regelung für die Nilwasserproblematik zu finden. Wir engagieren uns bei der Vermittlung im Darfur-Konflikt und im bürgerkriegsgeplagten Südsudan. In Somalia unterstützen wir den Aufbau föderaler staatlicher Institutionen und der Polizei. Wir wollen die afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nachhaltig stärken.“
Zum Weiterlesen:
Rede von Außenminister Maas zu Äthiopien und Eritrea im Bundestag am 12. Oktober
Ein Sprecher zur gemeinsamen Erklärung von Äthiopien und Eritrea