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Die deutsch-polnische Zusammenarbeit

15.08.2019 - Artikel

Der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 ist Grundlage und Rahmen für den intensiven politischen Dialog und die zwischengesellschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Polen.

Außenminister Maas im Gespräch mit polnischen Jugendlichen (1. August 2019)
Außenminister Maas im Gespräch mit polnischen Jugendlichen (1. August 2019)© Xander Heinl/Photothek.de

 Mit dem Beitritt Polens zur NATO 1999, zur EU 2004 und zum Schengenraum 2007 begann eine neue Phase der Beziehungen, die durch die komplette Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts 2011 verstärkt wurde.

Mittlerweile leben und arbeiten in Deutschland über 750.000 Polen und sind damit die zweitgrößte Migrantengruppe. Reger Austausch und unzählige Besuche auf höchster politischer Ebene sind Ausdruck der freundschaftlichen Partnerschaft und der guten Zusammenarbeit beider Länder. Hierzu gehören die jährlichen Regierungskonsultationen mit den Regierungschefs und Fachministern.

Umgang mit der Vergangenheit

 Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit ist Grundlage unserer Beziehung. Dazu gehört die deutsche Anerkennung der Schuld an den Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg. Ein Symbol hierfür war Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos 1970. Undenkbar wäre die Versöhnung ohne die Bereitschaft zu vergeben, wie sie 1965 durch den Hirtenbrief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder zum Ausdruck gebracht wurde, und ohne die Bereitschaft zum Verzicht auf eigene Forderungen, wie sie etwa in der Ost-Denkschrift der Evangelischen Kirche Deutschlands im selben Jahr gezeigt wurde.

Die Erinnerung an Geschichte spielt eine ungebrochen wichtige Rolle in unseren bilateralen Beziehungen Am 11. November 2018 feierte Polen 100 Jahre Wiedererlangung der Unabhängigkeit. Aus diesem Anlass fanden in Polen und in Deutschland eine Reihe von bilateralen Besuchen, Gespräche und Veranstaltungen statt. Im Juni 2018 besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Polen. Im Oktober 2018 traf sich Präsident Andrzej Duda mit Bundespräsident Steinmeier in Berlin. Im November 2018 veranstaltete das Auswärtige Amt zusammen mit dem Deutschen Polen-Institut eine große Historiker-Konferenz. Auch das Jahr 2019 steht unter dem Zeichen wichtiger Jahrestage: 15 Jahre EU-Beitritt Polens, das Epochenjahr 1989 sowie 80 Jahre Beginn des Zweiten Weltkrieges mit der Teilnahme des Bundespräsidenten an den Gedenkfeierlichkeiten in Wielun und Warschau.  

Kranzniederlegung Maas und polnischer Außenminister Jacek Czaputowicz
Gedenkzeremonie in Wola© Xander Heinl/Photothek.de

Ein wichtiges Datum war der 1. August 2019, der 75. Jahrestag des Ausbruchs des Warschauer Aufstandes. Aus diesem Anlass reiste Bundesaußenminister Maas in die polnische Hauptstadt.

Er folgte damit den Besuchen von Bundespräsident Herzog 1994 und Bundeskanzler Schröder 2004. Bei einer Rede im Museum des Warschauer Aufstandes im Beisein des polnischen Außenministers Czaputowicz sowie zahlreicher deutscher und polnischer Jugendlicher bekannte sich Maas zur deutschen Schuld und sprach von der Rolle Deutschlands und Polens als Bündnispartner mit einer gemeinsamen Verantwortung für Europa.

Gemeinsame Zukunft - gemeinsame Verantwortung

Helmut Kohl und der polnische Ministerpräsident Bielecki bei der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991
Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991© picture alliance/dpa

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, sich gemeinsam mit Polen bei der Ausgestaltung der europäischen Integration und der Übernahme von Verantwortung in der europäischen Nachbarschaft und der Welt zu engagieren.

Deutschland und Polen arbeiten dazu intensiv auf EU-Ebene zusammen, aber auch in anderen Formaten wie dem Weimarer Dreieck (gemeinsam mit Frankreich) oder der Drei-Meeres-Initiative.

Jugend und Zivilgesellschaft - Geheimnis des Zusammenwachsens

Jugendaustausch und funktionierende Städtepartnerschaften sind für das Zusammenwachsen beider Völker und die Förderung des gegenseitigen Verständnisses wegweisend. In den vergangenen Jahren hat sich hier Beachtliches bewegt. Über 700 Kommunal- und Regionalpartnerschaften sind beim Deutschen Städtetag registriert.

Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014
Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014© DPJW

Das 1991 gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) hat bislang rund 3 Millionen Jugendliche bei der Durchführung bilateraler Programme unterstützt. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zu einer Ausweitung der Arbeitsmöglichkeiten des Jugendwerks verpflichtet und die Mittel entsprechend aufgestockt.

Mehr auf der Webseite des DPJW.

Eine weitere Schlüsselinstitution zur Förderung der deutsch-polnischen Beziehungen ist die von den Regierungen beider Länder 1991 eingesetzte Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SDPZ). In über 20 Jahren hat sie fast 15.000 gemeinsame Projekte finanziert und damit die Fundamente der gegenseitigen Verständigung gestärkt.

Mehr auf der Webseite der SDPZ.

Zum intensiven deutsch-polnische Bildungs- und Forschungsaustausch tragen zahlreiche Stiftungen und Institutionen bei wie z.B. der Deutsche Akademische Austauschdienst. Von 1996 bis 2017 wurden ca. 65.000 Studierende, Graduierte sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und andere Hochschulangehörige beider Länder durch den DAAD gefördert; davon etwa 42.000 aus Polen und ca. 23.000 aus Deutschland.

Mehr auf der Webseite des DAAD.

Regierungskommission: Überwindung von Grenzen

 Die deutsch-polnische Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit ist ein wichtiger Akteur in der Ausgestaltung der Beziehungen mit Polen. Sie tagt einmal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Polen. Den Co-Vorsitz auf deutscher Seite hat die Beauftragte für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU sowie grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit Frau Sibylle Katharina Sorg inne.

Die Regierungskommission trat im April 1991 erstmals in Görlitz zusammen. Die Kommission hat seither drei große Aufgaben, die unverändert fortbestehen: a) Förderung der Zusammenarbeit regionaler, kommunaler und sonstiger Institutionen, Vereinigungen und Einrichtungen; b) Ergreifen von Initiativen durch Empfehlungen; c) Informationsvermittlung.

Vier Ausschüsse unterstützen die Arbeit der Regierungskommission in folgenden Feldern: grenznahe Zusammenarbeit, Raumordnungsfragen, interregionale Zusammenarbeit sowie Bildungszusammenarbeit. Die letzte Sitzung der Regierungskommission fand im Juni 2018 in Gorzów Wielkopolski in Polen statt. Die nächste Sitzung ist für September 2019 in Berlin geplant.

Deutsch-Polnisches Forum: Format mit Tradition

Pressekonferenz nach dem deutsch-polnischen Forum 2016
Pressekonferenz nach dem deutsch-polnischen Forum 2016© Koehler/photothek.net

Das „Deutsch-Polnische Forum“ fand erstmals 1977 in Bonn statt und ist seither ein wichtiges, regelmäßig wiederkehrendes Format und Impulsgeber für die Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen und der zwischengesellschaftlichen Kontakte außerhalb offizieller Konsultationen. Ko-Vorsitzende sind die jeweiligen Koordinatoren für deutsch-polnische Zusammenarbeit, auf deutsche Seite Ministerpräsident Dietmar Woidke. Die Mittel werden durch die Außenministerien zur Verfügung gestellt.

Ausrichter des Forums ist seit 2014 die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Die 19. Auflage des Forums fand am 22.-23. Oktober 2018 in Berlin statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer berieten zum Thema „Deutschland und Polen – gemeinsam für ein starkes Europa“.

Deutsch-Polnischer Preis

Der deutsch-polnische Preis wird jährlich an Einzelpersonen oder Organisationen aus Deutschland und Polen vergeben, die sich um die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen besonders verdient gemacht haben. Zu den Laureaten gehören Marion Gräfin Dönhoff, Jerzy Buzek, Willy Brandt, Tadeusz Mazowiecki, Richard von Weizsäcker, Lech Wałęsa, Hans-Dietrich Genscher, die Stiftung Kreisau, Aktion Sühnezeichen und die Internationale Jugendbegegnungsstätte Ausschwitz (IJBS).). 2015 ging der Preis posthum an den Holocaust-Überlebenden, Historiker und ehemaligen polnischen Außenminister Władysław Bartoszewski als Einzelpreisträger. Seit 2016 wurde der Preis nicht mehr verliehen.

Deutscher Co-Vorsitzender des Preiskomitees ist der Polen-Koordinator der Bundesregierung, der brandenburgische Ministerpräsident Woidke. Auf polnischer Seite hat Staatssekretär Szynkowski den Ko-Vorsitz.

Weitere Informationen:

Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck: Impulsgeber Europas

Deutschland und Polen: bilaterale Beziehungen

Weitere Informationen

Dietmar Woidke
Dietmar Woidke© brandenburg.de

Der Polen-Koordinator Dietmar Woidke fördert gemeinsam mit seinen beiden polnischen Amtskollegen die deutsch-polnische Kooperation auf Regierungsebene, setzt sich ein für die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder und für die Zusammenarbeit im grenznahen Raum.

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