Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Die deutsch-polnische Zusammenarbeit

16.07.2021 - Artikel

Der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 ist Grundlage und Rahmen für den intensiven politischen Dialog und die zwischengesellschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Polen.

Außenminister Maas im Gespräch mit polnischen Jugendlichen (1. August 2019)
Außenminister Maas im Gespräch mit polnischen Jugendlichen (1. August 2019)© Xander Heinl/Photothek.de

In 38 Artikeln benennt der Nachbarschaftsvertrag politische, wirtschaftliche und kulturelle Ziele für die Zusammenarbeit. Mit dem deutsch-polnischen Grenzvertrag von 1990 bildet er das Fundament für Aussöhnung, gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Freundschaft zwischen Polen und Deutschland nach dem Ende der Teilung Europas.

Eine neue Phase erreichten die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen mit dem polnischen Beitritt zur NATO im Jahre 1999, zur Europäischen Union im Jahre 2004 und zum Schengenraum im Jahre 2007. Die vollständige Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts im Jahre 2011 hat dies weiter verstärkt.

Mittlerweile leben und arbeiten in Deutschland etwa 2 Millionen Polinnen und Polen sowie Personen polnischer Abstammung. Deutschland ist seit über zwei Jahrzehnten der mit Abstand wichtigste Handelspartner Polens. Reger Austausch und unzählige Besuche auf höchster politischer Ebene sind Ausdruck der freundschaftlichen Partnerschaft und guten Zusammenarbeit beider Länder. Hierzu zählen auch Regierungskonsultationen unter Beteiligung der Regierungschefs und Fachminister beider Seiten.

Umgang mit der Vergangenheit

Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit ist Grundlage der deutsch-polnischen Beziehungen. Dazu gehört die deutsche Anerkennung der Schuld an den Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg. Ein Symbol hierfür war Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos 1970. Undenkbar wäre die Versöhnung ohne die Bereitschaft zu vergeben, wie sie 1965 durch den Hirtenbrief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder zum Ausdruck gebracht wurde, und ohne die Bereitschaft zum Verzicht auf eigene Forderungen, wie sie etwa in der Ost-Denkschrift der Evangelischen Kirche Deutschlands im selben Jahr gezeigt wurde.

Die Erinnerung an die Geschichte spielt heute eine ungebrochen wichtige Rolle. Davon zeugen unter anderem die hochrangigen Begegnungen in Verbindung mit dem Gedenken an den Zweiten Weltkrieg in den Jahren 2019 und 2020.

Kranzniederlegung Maas und polnischer Außenminister Jacek Czaputowicz
Gedenkzeremonie in Wola© Xander Heinl/Photothek.de

So reiste Bundesaußenminister Maas anlässlich des 75. Jahrestages des Ausbruchs des Warschauer Aufstandes am 1. August 2019 in die polnische Hauptstadt.

Im Museum des Warschauer Aufstandes bekannte er sich zur deutschen Schuld und sprach von der Rolle Deutschlands und Polens als Bündnispartner mit einer gemeinsamen Verantwortung für Europa. Anwesend waren auch junge Menschen von deutschen und polnischen Schulen, die sich im Rahmen des Projekts „menschen gedenken“ gemeinsam mit Einzelschicksalen von Opfern deutscher Kriegsverbrechen in Polen und von Opfern des Holocaust beschäftigten. Das Projekt steht unter der Schirmherrschaft der beiden Außenminister.

Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel nahmen an Gedenkfeierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges am 1. September 2019 in Polen teil. Außerdem besuchte Bundeskanzlerin Merkel am 6. Dezember 2019 gemeinsam mit dem polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau anlässlich des 10. Jahrestages der Stiftung Auschwitz-Birkenau, während Bundespräsident Steinmeier zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers am 27. Januar 2020 dorthin reiste. Aus gleichem Anlass trafen sich Bundeskanzlerin Merkel und der polnische Ministerpräsident Morawiecki am 27./28. Januar 2020 in Berlin und besuchten gemeinsam ein Gedenkkonzert.

Darüber hinaus beschloss der Deutsche Bundestag am 30. Oktober 2020, dass an prominenter Stelle in Berlin ein Ort entstehen soll, der den polnischen Opfern des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Besatzung Polens gewidmet ist und der Begegnung und Auseinandersetzung mit der deutsch-polnischen Geschichte dienen soll. Derzeit wird unter Federführung des Auswärtigen Amtes in Zusammenarbeit mit polnischen und deutschen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, darunter dem Deutschen Polen-Institut, ein entsprechendes Konzept erarbeitet.

Gemeinsame Zukunft - gemeinsame Verantwortung

Helmut Kohl und der polnische Ministerpräsident Bielecki bei der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991
Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags 1991© picture alliance/dpa

Im Nachbarschaftsvertrag haben sich Deutschland und Polen zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Bewusstsein „ihrer gemeinsamen Verantwortung für den Aufbau eines neuen, durch Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vereinten und freien Europa“ bekannt. Dies prägt die deutsch-polnische Partnerschaft weiterhin.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, sich gemeinsam mit Polen bei der Ausgestaltung der europäischen Integration sowie der Übernahme von Verantwortung in der europäischen Nachbarschaft und der Welt zu engagieren. Als Partner in der Europäischen Union und in der NATO stellen sich Deutschland und Polen vereint den aktuellen Herausforderungen

Auch in anderen Formaten arbeiten Deutschland und Polen eng zusammen. So finden beispielsweise im Rahmen des Weimarer Dreiecks , das im August 1991 von den Außenministern der drei Länder begründet wurde, regelmäßig Beratungen zu außen- und europapolitischen Themen zwischen Deutschland, Polen und Frankreich statt.

Jugend und Zivilgesellschaft - Geheimnis des Zusammenwachsens

Infolge der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages entstanden zahlreiche deutsch-polnische Institutionen, die bis heute den zivilgesellschaftlichen Austausch fördern und zusammen mit den über 400 Städtepartnerschaften eine wichtige Säule der deutsch-polnischen Freundschaft darstellen.   

 Das 1991 gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) hat bislang rund 3 Millionen Jugendliche bei der Durchführung bilateraler Programme unterstützt. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zu einer Ausweitung der Arbeitsmöglichkeiten des Jugendwerks verpflichtet und die Mittel entsprechend aufgestockt.

Mehr auf der Webseite des DPJW.

Eine weitere Schlüsselinstitution zur Förderung der deutsch-polnischen Beziehungen ist die von den Regierungen beider Länder 1991 eingesetzte Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SDPZ). In nunmehr 30 Jahren hat sie fast 16.000 gemeinsame Projekte finanziert und damit die Fundamente der gegenseitigen Verständigung gestärkt.

Mehr auf der Webseite der SDPZ.

Zum intensiven Hochschul-,Wissenschafts- und Forschungsaustausch tragen zahlreiche Institutionen bei wie der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung oder die auf ein bilaterales Regierungsabkommen begründete Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung (DPWS). 2020 förderte der DAAD insgesamt 2.198 Studierende, Graduierte sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und andere Hochschulangehörige beider Länder, davon 1.964 Neuförderungen. Hierunter waren 433 Geförderte aus Polen und 1.765 aus Deutschland. Seit 1953 hat die Alexander von Humboldt-Stiftung über 1.300 Humboldt-Forschungsstipendien und Humboldt-Forschungspreise an Personen aus Polen für Aufenthalte in Deutschland und Feodor Lynen-Forschungsstipendien an Personen aus Deutschland für Aufenthalte in Polen vergeben.

Mehr auf der Webseite des DAAD, der Alexander von Humboldt Stiftung und der DPWS.

Regierungskommission: Überwindung von Grenzen

Die deutsch-polnische Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit ist ein wichtiger Akteur in der Ausgestaltung der Beziehungen mit Polen. Sie tagt einmal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Polen. Den Ko-Vorsitz auf deutscher Seite hat die Beauftragte für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU sowie grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit Frau Botschafterin Anke Meyer inne. Auf polnischer Seite füllt Herr Direktor Dr. Mariusz Boguszewski, Leiter der Abteilung für Internationale Angelegenheiten im Ministerium für Innere Angelegenheiten und Verwaltung der Republik Polen, das Amt des Ko-Vorsitzenden aus.

Die Regierungskommission trat im April 1991 erstmals in Görlitz zusammen. Die Kommission hat seither drei große Aufgaben, die unverändert fortbestehen: a) Förderung der Zusammenarbeit regionaler, kommunaler und sonstiger Institutionen, Vereinigungen und Einrichtungen; b) Ergreifen von Initiativen durch Empfehlungen; c) Informationsvermittlung.

Vier Ausschüsse unterstützen die Arbeit der Regierungskommission in folgenden Feldern: grenznahe Zusammenarbeit, Raumordnungsfragen, interregionale Zusammenarbeit sowie Bildungszusammenarbeit. Die letzte Sitzung der Regierungskommission fand im Januar 2021 Corona-bedingt virtuell statt. Die nächste Sitzung ist für den Herbst 2021 turnusgemäß in Deutschland vorgesehen.

Weiterführende Informationen:

Erklärung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission vom 14.01.2021

Ausschuss für grenznahe Zusammenarbeit

Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit

Ausschuss für Bildungszusammenarbeit

Ausschuss für Raumordnungsfragen

Deutsch-Polnisches Forum: Format mit Tradition

Pressekonferenz nach dem deutsch-polnischen Forum 2016
Pressekonferenz nach dem deutsch-polnischen Forum 2016© Koehler/photothek.net

 Das „Deutsch-Polnische Forum“ fand erstmals 1977 in Bonn statt und ist seither ein wichtiges, regelmäßig wiederkehrendes Format und Impulsgeber für die Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen und der zwischengesellschaftlichen Kontakte außerhalb offizieller Konsultationen. Ko-Vorsitzende sind die jeweiligen Koordinatoren für deutsch-polnische Zusammenarbeit, auf deutscher Seite Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Die Mittel werden durch die Außenministerien zur Verfügung gestellt.

Ausrichter des Forums ist seit 2014 die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Die 19. Auflage des Forums fand am 22.-23. Oktober 2018 in Berlin statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer berieten zum Thema „Deutschland und Polen – gemeinsam für ein starkes Europa“.

Deutsch-Polnischer Preis

Der deutsch-polnische Preis wird an Einzelpersonen oder Organisationen aus Deutschland und Polen vergeben, die sich um die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen besonders verdient gemacht haben. Zu den Laureaten gehören Marion Gräfin Dönhoff, Jerzy Buzek, Willy Brandt, Tadeusz Mazowiecki, Richard von Weizsäcker, Lech Wałęsa, Hans-Dietrich Genscher, die Stiftung Kreisau, Aktion Sühnezeichen und die Internationale Jugendbegegnungsstätte Ausschwitz (IJBS). Zuletzt wurde der Preis im Jahr 2015 posthum an den Holocaust-Überlebenden, Historiker und ehemaligen polnischen Außenminister Władysław Bartoszewski als Einzelpreisträger vergeben.  

Deutscher Ko-Vorsitzender des Preiskomitees ist der Polen-Koordinator der Bundesregierung, der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke. Auf polnischer Seite hat Staatssekretär Szymon Szynkowski vel Sęk den Ko-Vorsitz inne.

Weitere Informationen:

Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck: Impulsgeber Europas

Deutschland und Polen: bilaterale Beziehungen

Weitere Informationen

Dietmar Woidke
Dietmar Woidke© brandenburg.de

Der Polen-Koordinator Dietmar Woidke fördert gemeinsam mit seinen beiden polnischen Amtskollegen die deutsch-polnische Kooperation auf Regierungsebene, setzt sich ein für die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder und für die Zusammenarbeit im grenznahen Raum.

Schlagworte

Aktuelles zum Thema Polen

nach oben