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Reformen zahlen sich aus: EU-Perspektive für Nordmazedonien

Außenminister Maas mit dem Präsidenten von Nordmazedonien Pendarovski.

Außenminister Maas mit dem Präsidenten von Nordmazedonien Pendarovski., © Thomas Koehler/photothek.net

24.06.2019 - Artikel

Außenminister Maas trifft den nordmazedonischen Präsidenten Pendarovski. Warum Deutschland zur europäischen Perspektive für Skopje steht.

Außenminister Maas hat am Montag den nordmazedonischen Präsidenten Stevo Pendarovski im Auswärtigen Amt empfangen. Thema der Gespräche war insbesondere die Aussicht des Landes auf einen Beitritt zur Europäischen Union.

Strategisches Interesse für Deutschland

Deutschland unterstützt die Westbalkan-Staaten seit Jahrzehnten auf ihrem Weg zu mehr Wohlstand und Sicherheit. Denn wie sich die Länder, die unmittelbar vor der Haustür der EU liegen, entwickeln hat direkte Auswirkungen auf Deutschland. In der Region kreuzen sich strategische Interessen. „Wenn wir dem Westlichen Balkan den Rücken kehren, werden andere Mächte in diese Lücke stoßen“, so Außenminister Maas.

Schritt für Schritt Richtung EU

Die Europäische Union hatte den Ländern darum bereits 2003 einen Beitritt in Aussicht gestellt. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Regierungen Schritt für Schritt einen umfangreichen Reform-Katalog umsetzen.  Deutschland hat sich seitdem immer wieder dafür eingesetzt, die Fortschritte genau zu überprüfen.

Entscheidende Fortschritte erzielt

In ihrem letzten Bericht hat die Europäische Kommission festgestellt, dass Nordmazedonien ein entscheidendes Stück vorangekommen ist. Insbesondere die historische Beilegung des Namensstreits zwischen Skopje und Athen gilt als Meilenstein. Für Außenminister Maas ist klar: Die massiven politischen Anstrengungen, mit denen die Regierung Nordmazedoniens das Land vorangebracht hat, müssen sich auszahlen.

Damit Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen werden können, ist ein einstimmiges Votum aller EU-Mitgliedsstaaten notwendig. Vor einer Zustimmung der deutschen Bundesregierung steht zudem noch eine Befassung des Bundestags an.

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