Hauptfokus des informellen „Gymnich“-Treffens am 2./3. September in Kranj/Slowenien - traditionell ausgerichtet durch die aktuelle EU-Ratspräsidentschaft - liegt diesmal auf Afghanistan. Außenminister Heiko Maas wird seine EU-Amtskolleginnen und -kollegen unmittelbar im Anschluss an seine viertägige Reise in fünf Länder (Türkei, Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Katar) über seine Eindrücke unterrichten und Vorschläge für eine gemeinsame EU-Haltung unterbreiten.

Afghanistan

Ziel der Ministeraussprache am ersten Tag des Treffens ist die Formulierung gemeinsamer, mittel- und langfristiger Antworten der EU-27 auf die Entwicklungen in und um Afghanistan. Besonderer Fokus liegt dabei auf der Stabilität der gesamten Region sowie auf einem einheitlichen Umgang mit den Taliban. Es ist geplant, dass der Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, zu Beginn im Rahmen einer Video-Zuschaltung über die humanitäre Lage in Afghanistan berichten wird.

EU-Golf

Der zweite Tag des informellen Treffens beginnt mit einer Diskussion über den strategischen Umgang der EU mit den Golfstaaten. Deutschland unterstützt auch hierbei ein stärkeres EU-Engagement bei den Anstrengungen zum Aufbau einer regionalen Sicherheitsarchitektur, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der laufenden Verhandlungen über das Nuklearabkommen mit Iran. Und auch in Bezug auf Afghanistan spielen die Staaten der Golf-Region eine gewichtige Rolle, allen voran Katar.

EU-China

Auch darum wird es in Kranj gehen: In Vorbereitung auf den informellen Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs im Oktober setzen die EU-Außenministerinnen und -minister ihre strategische Diskussion zum Umgang mit China fort. Zuletzt hatten die inhaltlich ungerechtfertigten chinesischen Gegensanktionen in Folge von EU-Sanktionen wegen chinesischer Menschenrechtsverletzungen für Spannungen im Verhältnis zu China gesorgt. Eins bleibt dabei klar: Europäische Kernwerte sind nicht verhandelbar - gleichzeitig gibt es viele Bereiche in denen mehr Kooperation mit China nötig ist, wie beispielsweise beim Klimaschutz.

Den Abschluss der Ministerberatungen bildet ein Arbeitsmittagessen mit dem indischen Auenminister Subrahmanyam Jaishankar. Dies unterstreicht die Wichtigkeit Indiens angesichts der gewachsenen geostrategischen Bedeutung des gesamten indo-pazifischen Raums für die Europäische Union als Werte-, Wirtschafts- und Handelsgemeinschaft. Mehr zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung vom September 2020 finden Sie hier.