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Wege aus der Afghanistankrise: Außenminister Heiko Maas reist nach Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan, Katar und in die Türkei
Außenminister Heiko Maas reist nach Zentralasien und Pakistan, © Felix Zahn/photothek.net
Nach der Machtübernahme der Taliban droht Afghanistan, erneut in blutigen Konflikten zu versinken. Außenminister Heiko Maas reist heute in die Region, um über weitere Ausreisewege sowie die sicherheits- und geopolitischen Auswirkungen der Entwicklungen zu sprechen.
Die politischen Entwicklungen in Afghanistan haben sich in den vergangenen Wochen überschlagen. Dies stellt die internationale Gemeinschaft, aber auch besonders die Nachbarländer vor große Herausforderungen. Außenminister Heiko Maas startet deshalb heute eine dreitägige Reise in die Türkei und nach Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Katar. Anlässlich seiner Abreise erklärte Außenminister Heiko Maas:
Ich reise heute in die Region, um deutlich zu machen: Deutschlands Engagement endet nicht mit dem Abschluss der militärischen Evakuierungsmission. Wir konnten in den vergangenen Wochen auf internationale Zusammenarbeit und Unterstützung zählen. Einige der Staaten, in die ich heute reise, hatten erheblichen Anteil am Gelingen unserer Evakuierungsmission und daran, dass mehr als 5000 Menschen mit Flügen der Bundeswehr Afghanistan verlassen konnten. Ich möchte mich hierfür im Namen der Bundesregierung bedanken und darauf hinwirken, dass die internationale Zusammenarbeit auch in der kritischen Phase fortgeführt wird, die jetzt beginnt.
Zeit für Diplomatie: Schaffung sicherer Ausreisewege für Schutzbedürftige aus Afghanistan
Die deutsche Bundeswehr evakuierte mit ihren Maschinen über 5.300 Menschen. All dies war nur durch internationale Kooperation möglich. Für die deutsche Evakuierungsmission war insbesondere der Hub in Usbekistan essentiell. Aber weiterhin befinden sich deutsche Staatsangehörige, ehemalige Ortskräfte sowie besonders schutzbedürftigen Vertreterinnen und Vertertern der afghanischen Zivilgesellschaft in Afghanistan. Diplomatische Bemühungen laufen, um ihnen weitere Ausreisemöglichkeiten zu schaffen. Hierzu gehört die Wiederaufnahme des zivilen Betriebs des Flughafen Kabuls. Dafür spielen insbesondere die Türkei und Katar eine zentrale Rolle, die bereits während der militärischen Evakuierungen wichtige Beiträge geleistet haben. Ein weiterer möglicher Weg führt über die Nachbarstaaten Afghanistans.
Sicherheitspolitische Herausforderungen
Die Machtübernahme der Taliban führt auch zum Entstehen eines sicherheitspolitischen Vakuums. Der schwere und verabscheuungswürdige Terroranschlag am Flughafen Kabul am 26. August zeigt, dass die terroristischen Gefahren in Afghanistan, aber auch potentiell die internationale Terrorgefahr zugenommen haben. Auf der Reise wird es deshalb auch darum gehen, gemeinsam mit den regionalen Partnern auszuloten, wie mit den neuen Realitäten in Afghanistan umgegangen werden sollte. Die Einhaltung von rundlegenden Menschen- und Frauenrechten ist dabei essentiell für das Auswärtige Amt. Im Rahmen der Reise wird auch erörtert werden, wie Deutschland die Länder in dieser schwierigen Zeit unterstützen kann.
Humanitäre Hilfe für Afghaninnen und Afghanen
Bereits vor den aktuellen Entwicklungen waren rund sechs Millionen Afghaninnen und Afghanen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Mehrere Millionen Menschen waren innerhalb Afghanistans bzw. in die Nachbarländer vor Gewalt in ihrer Heimat geflohen. Deutschland leistet seit Jahren humanitäre Nothilfe. Zudem stellt die Bundesregierung 100 Millionen Euro zusätzliche Sondermittel zur Verfügung, die zur Versorgung der Geflohenen genutzt werden sollen. Weitere 500 Millionen sind vorgesehen. Die Gelder fließen ausschließlich an unabhängige humanitäre Akteure wie die VN-Organisationen und andere etablierte humanitäre Partner.