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Die Erweiterung der Europäischen Union: Etappen und Perspektiven
Erweiterung der Europäischen Union: Etappen und Perspektiven © dpa
Die Vergrößerung der Europäischen Union ist ein weltweit einmaliges Erfolgsmodell und eine unserer vielversprechendsten Antworten auf die aktuellen geopolitischen Herausforderungen.
Die EU ist nicht nur der größte Binnenmarkt der Welt, sondern auch ein Versprechen auf ein Leben in Sicherheit, Wohlstand und Freiheit. Die Erweiterung der EU ist daher eine unserer vielversprechendsten Antworten auf aktuelle geopolitische Herausforderungen. Im Lichte des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und wachsender Großmachtrivalitäten ist die EU-Erweiterung außerdem eine Investition in Frieden, Sicherheit und Stabilität. Sie ist Geopolitik.
Deutschland unterstützt nachdrücklich die Beitrittsperspektive für die Ukraine, die Republik Moldau sowie die Staaten des Westlichen Balkans. Unser Ziel im Kreis der EU-Mitgliedstaaten ist klar: Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass der Erweiterungsprozess nun zügig vorankommt.
Ein starkes, geeintes und offenes Europa ist nicht nur ein Versprechen für Wohlstand und Sicherheit – es ist ein Bollwerk gegen autoritären Druck und ein Garant für die Stabilität unseres Kontinents. [...] Gerade jetzt, in einer Welt im Umbruch, zeigt sich Europas Stärke in Zusammenhalt und klaren Perspektiven. Wir müssen den EU-Beitrittskandidaten in unserer Nachbarschaft klare Wege in die Gemeinschaft bieten – auf Basis von Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Reformkraft. Wo diese Perspektive fehlt, versuchen autokratische Mächte mit Desinformation, Korruption und Gewalt Einfluss zu gewinnen, Menschen gegen unser europäisches Projekt aufzubringen und neue Abhängigkeiten zu schaffen.
- Außenminister Johann Wadephul
Die Vergrößerung der Europäischen Union von ursprünglich sechs auf heute 27 Staaten ist ein weltweit einmaliges Erfolgsmodell.
Seit dem Schuman-Plan zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1950 haben die Europäischen Gemeinschaften und in ihrer Folge die Europäische Union Frieden, Wohlstand und Stabilität unter ihren Mitgliedstaaten garantiert.
Aus den sechs Gründungsmitgliedern Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden mit insgesamt 200 Millionen Einwohnern ist heute ein Staatenverbund von 27 Mitgliedsstaaten mit einer Bevölkerung von knapp 450 Millionen Menschen geworden. Die Europäische Union ist heute mit dem EU-Binnenmarkt der größte Wirtschaftsraum der Welt und eine Wertegemeinschaft, deren Mitglieder sich zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechten bekennen und einen Großteil ihrer Politik gemeinschaftlich gestalten.
Die Erweiterungsrunden
Es hat bisher sieben Erweiterungsrunden gegeben:
- 01.01.1973: Beitritte von Dänemark, Irland und Großbritannien (Austritt am 31.01.2020)
- 01.01.1981: Beitritt von Griechenland
- 01.01.1986: Beitritte von Portugal und Spanien
- 01.01.1995: Beitritte von Österreich, Schweden und Finnland
- 01.05.2004: Beitritte von Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern
- 01.01.2007: Beitritte von Bulgarien und Rumänien
- 01.07.2013: Beitritt von Kroatien
Perspektiven der Erweiterung
Aktuell sind folgende neun Länder EU-Beitrittskandidaten: Türkei, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Moldau, Ukraine und Georgien. Kosovo hat ebenfalls einen Beitrittsantrag gestellt; verfügt jedoch noch nicht über den Status einen EU-Beitrittskandidaten.
Die EU-Erweiterungspolitik ist ein starkes außenpolitisches Instrument der EU, das die Transformation zahlreicher europäischer Staaten entscheidend mitgestaltet hat. Die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der EU hat sich als wichtiger Anreiz für Reformprozesse in den Beitrittsländern erwiesen. Dank des Erweiterungsprozesses ist es gelungen, die politische und wirtschaftliche Stabilität Europas zu stärken sowie Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte zu fördern. Die Vergrößerung des Binnenmarktes hat zu einer Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wohlstandes der EU beigetragen. Durch die Erweiterung auf derzeit 27 Mitgliedstaaten hat die EU weltweit an Gewicht gewonnen und ist als „Global Player“ heute besser in der Lage, auf globale Herausforderungen wie z. B. geopolitische Spannungen, Sicherheitsbedrohungen, Klimawandel, Umweltschutz, Wettbewerbsfähigkeit und Regulierung der Finanzmärkte zu reagieren.
Weitere Informationen
Die jüngsten Stellungnahmen der EU-Kommission zum Thema Erweiterung, aktuelle Monitoringberichte sowie Zusammenfassungen davon sind hier abrufbar; Neuerscheinungen stehen zumeist erst in englischer oder französischer Sprache zur Verfügung, die jeweiligen Übersetzungen werden zeitversetzt ins Netz gestellt.