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Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD)

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Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat den Europäischen Auswärtigen Dienst geschaffen. Er unterstützt die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.

Seit 2009 existiert der Europäische Auswärtige Dienst
Seit 2009 existiert der Europäische Auswärtige Dienst© photothek.net

Der EAD ist eine vom Rat und von der Kommission unabhängige, eigenständige Institution. Er besteht aus einer Zentrale in Brüssel und den circa 140 EU-Delegationen in Drittländern und bei internationalen Organisationen („EU-Botschaften„). Die Organisation und Arbeitsweise des EAD ist in einem Ratsbeschluss Ende Juli 2010 festgelegt worden. Der EAD hat im Dezember 2010 seine Arbeit aufgenommen und nach umfangreicher Aufbauarbeit die Sichtbarkeit der EU im außenpolitischen Bereich erhöht.

Die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Das Amt der Hohen Vertreterin (seit November 2014 Federica Mogherini) vereint drei Funktionen: Leiterin des EAD, Vizepräsidentin der Kommission für Außenbeziehungen und Vorsitzende im Außenrat der EU. Der EAD koordiniert die Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) mit den 28 EU-Mitgliedstaaten und leitet die entsprechenden Ratsarbeitsgruppen. In Drittländern sind es die EU-Delegationen, die GASP-Standpunkte gegenüber der jeweiligen Regierung vertreten. Der EAD arbeitet eng mit der Europäischen Kommission zusammen, damit außenpolitische Gesichtspunkte bei der Planung und Umsetzung von Kommissionsprogrammen und –projekten berücksichtigt werden.

Die EU-Krisenmanagement-Strukturen sind in den EAD integriert worden. Von hier aus werden die EU-Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gesteuert.

Ein Drittel der Mitarbeiter des EAD kommt aus den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten. Sie sind als Zeitbeamte für einige Jahre im EAD tätig. Auch Deutschland ist hier hochrangig vertreten: seit September 2016 ist Helga Schmid Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

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