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Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Lage in Thailand
Thailand
Anlässlich der Verhängung des Kriegsrechts in Thailand rief Außenminister Steinmeier zur Einhaltung eines demokratischen und rechtsstaatlichen Prozesses auf. Reisende mit Ziel Thailand werden gebeten, die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts zu beachten.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (20.05.) zur Lage in Thailand:
Wir haben die Verhängung des Kriegsrechts in Thailand mit Sorge zur Kenntnis genommen. Ich appelliere an die Verantwortlichen, die innenpolitische Krise auf friedlichem Wege zu lösen und die Menschenrechte zu respektieren.
Es ist jetzt wichtig, dass sich alle politischen Kräfte im Rahmen der thailändischen Verfassung für einen demokratischen und rechtsstaatlichen Prozess einsetzen -einschließlich freier, fairer und demokratischer Wahlen.
Deutschland und die EU werden die Entwicklungen weiter genau verfolgen und begleiten.
Wer nach Thailand reisen möchte, sollte sich angesichts der unsicheren Lage auf der Website des Auswärtigen Amtes über die Entwicklungen informieren. Das Auswärtige Amt analysiert die Situation regelmäßig und passt seine Reise- und Sicherheitshinweise soweit erforderlich an.
Thailand: Reise- und Sicherheitshinweise
Das thailändische Militär hat heute (20.05.) das Kriegsrecht über das gesamte Land verhängt. Damit übernehmen die Streitkräfte die operative Zuständigkeit für die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung. Das Kriegsrecht räumt dem Militär weitgehende Sondervollmachten ein. Es bleibt solange in Kraft, bis es durch ein königliches Dekret aufgehoben wird. Die amtierende zivile Regierung unter Interims-Premierminister Niwatthamrong Bunsongphaisan bleibt im Amt; die Verfassung wurde nicht außer Kraft gesetzt. Das öffentliche Leben in der Hauptstadt Bangkok verläuft bislang weitgehend normal.
