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Europa-Staatsminister in Budapest
Staatsminister Roth traf am 08.07. mit Gesprächspartnern aus Politik und Zivilgesellschaft zusammen. Es sei wichtig, auch in schwieriger Zeit den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen.
Am 08.07. besuchte Europa-Staatsminister Michael Roth die ungarische Hauptstadt. Er traf dort den Staatssekretär für EU-Angelegenheiten im Amt des Ministerpräsidenten Szabolcs Takacs. Ebenso nahm er an einer Gesprächsrunde mit verschiedenen Nicht-Regierungsorganisationen teil und informierte sich über die Arbeit der neu gegründeten Partei Momentum.
„Gesprächsfaden nicht abreißen lassen“
Staatsminister Michael Roth: „Vieles, was momentan in Ungarn geschieht, betrachten wir mit aufrichtiger Sorge. Ungarn ist für uns derzeit ein schwieriger Partner. In der Flüchtlingspolitik, bei der Wissenschaftsfreiheit, der Unabhängigkeit von Nichtregierungsorganisationen und der Medien sowie Fragen der Rechtsstaatlichkeit gibt es unterschiedliche Auffassungen. Deshalb ist es auch so wichtig, dass wir den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Takacs haben wir über Themen wie Zukunft der EU, Migration und Brexit gesprochen, aber auch über die Bedeutung einer lebendigen und aktiven Zivilgesellschaft. Insbesondere die Treffen mit Nicht-Regierungsorganisationen und mit dem Vorstand von Momentum haben mir wieder deutlich gemacht, welch große Rolle zivilgesellschaftliches Engagement in einer Demokratie spielt.“
Europäische Werte verteidigen
Nach seinen Gesprächen nahm Staatsminister Roth gemeinsam mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern des diplomatischen Corps an der Budapest Pride Parade teil.
Im Anschluss daran sagte Staatsminister Roth: „Die Pride Parade setzt ein Zeichen für Toleranz, für Solidarität und für Menschenwürde. Ganz besonders beeindruckt haben mich die vielen europäischen Fahnen, die zu sehen waren. Das zeigt aber auch, dass wir unsere europäischen Werte wie Respekt und Minderheitenschutz nicht als etwas Selbstverständliches hinnehmen dürfen. Diese Werte müssen immer wieder aufs Neue verteidigt und gelebt werden.“
