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Mit Lettland für ein souveränes Europa
Außenminister Maas trifft den lettischen Außenminister Rinkēvičs, © Janine Schmitz/photothek.net
Außenminister Maas versichert beim Besuch seines Amtskollegen Edgars Rinkēvičs deutsche Unterstützung im Baltikum. Beide Länder wollen Impulsgeber sein für ein “Europe United”.
Mit Edgars Rinkēvičs begrüßte Heiko Maas heute einen dezidierten Pro-Europäer im Auswärtigen Amt. Die beiden Minister diskutierten, wie man die EU stärken kann, ihren Zusammenhalt nach innen und ihre Widerstandskraft nach außen. Außenminister Maas sagte:
Nur ein starkes, souveränes Europa ist global handlungsfähig. Wir müssen noch enger zusammenrücken, gerade auch in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Und wir müssen als EU-Mitgliedsstaaten ständiger Impulsgeber sein und konstant Reformen vorantreiben, wo sie nötig sind.
Thema der Gespräche war deshalb unter anderem ein Peer-Review-Mechanismus. Dabei sollen Mitgliedsstaaten künftig in festem Rahmen über Rechtsstaatlichkeit und gemeinsame Grundwerte diskutieren.
Solidarität und Resilienz
Die jüngsten Entwicklungen zum INF sowie das russische Verhalten auf der Straße von Kertsch bereiten Anlass zur Sorge. Heiko Maas betonte deshalb die Solidarität und Unterstützung Deutschlands mit den östlichen Bündnispartnern. Sie ist ein Grundpfeiler deutscher Außenpolitik, unverrückbar und nicht verhandelbar. Deutschland unterstützt deshalb die baltischen Staaten beim Thema Sicherheit: Als Teil der Enhanced Forward Presence der NATO schickt Deutschland regelmäßig Truppen der Bundeswehr in die Region, vor allem nach Litauen. Darüber hinaus fördert die Bundesregierung ein Programm, das in Lettland die Bevölkerung für Falschinformationen sensibilisieren soll. Die Einflussnahme durch solche Falschinformationen durch andere Staaten ist potentiell groß. Deshalb unterstützt Deutschland in Lettland viele Projekte, zum Beispiel ein Debattenfestival oder die “Transparency and Anti-Corruption Summer School”.
