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Wiener Nuklearvereinbarung erhalten: Außenminister Maas in Teheran
Außenminister Maas trifft den iranischen Präsident Rohani, © Thomas Koehler/photothek.net
Zum Abschluss seiner Reise in den Nahen Osten wirbt Maas in Iran für den Erhalt und die Einhaltung der Wiener Nuklearvereinbarung.
Garant für Frieden und Sicherheit
Sie ist ein Garant für Frieden und Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten: 2015 unterschrieben China, Deutschland, Frankreich, Russland, Großbritannien, die USA und Iran die Wiener Nuklearvereinbarung (engl. JCPoA). Nach jahrelangen beharrlichen Verhandlungen konnten die Parteien den gefährlichen Konflikt um das iranische Atomprogramm auf dem Verhandlungswege lösen.
Auch wenn sich die USA aus der Vereinbarung zurückgezogen haben, ist die Umsetzung des JCPoA bislang ein Erfolg: der Plan ist ein wichtiger Beitrag zur globalen Nichtverbreitungsarchitektur und trägt zur Sicherheit in der Region bei. Deutschland und die anderen Vertragsparteien setzen sich dafür ein, das Abkommen zu erhalten – dazu gehört auch, dass sich Iran vollumfänglich an die vereinbarten Verpflichtungen hält.
Zuspitzung der Lage
In der jüngsten Vergangenheit hat sich die Lage in Iran erneut zugespitzt: im Mai hat die iranische Regierung angekündigt, schrittweise einzelne Verpflichtungen des Abkommens nicht mehr einzuhalten.
Und das geschah – das wissen wir alle – als eine Reaktion auf die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Ausnahmegenehmigungen für den Ölexport und für Nichtverbreitungsvorhaben […] nicht weiter zu verlängern,
sagte Außenminister Maas kürzlich im Bundestag.
Maas in Teheran
In dieser Situation reist Maas nun nach Teheran. Nach intensiven Gesprächen in Jordanien, Irak und den Vereinigten Arabischen Emiraten trifft Maas in Iran mit seinem Amtskollegen Mohammed Javad Zarif zusammen. Maas teilt mit seinem Kollegen die Eindrücke der Reise und bekräftigt die deutsche Position: Deutschland und die anderen Vertragsparteien stehen für den Erhalt des JCPoA, um mehr Stabilität und Sicherheit in der Region zu gewährleisten.
Neben Zarif trifft Maas auch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zusammen, um über die aktuelle Lage zu beraten. Auch hier ist die Botschaft klar: es gilt, eine weitere Verschärfung der Lage zu verhindern und besonnen für Deeskalation einzutreten.