Spannungen abbauen, Dialog ermöglichen

Eine Eskalation im Mittleren Osten hätte gravierende Auswirkungen, die weit über die Region hinauswirken würden. Obwohl die Regierungen in Teheran und Washington immer wieder deutlich gemacht haben, dass sie nicht an einer militärischen Auseinandersetzung interessiert sind, ist die Gefahr einer Kettenreaktion groß. Um dies zu vermeiden, ist es zentral, Gesprächskanäle offen zu halten. Deutschland und seine europäischen Partner stehen deshalb in engem Austausch mit allen Seiten, um Dialog zu ermöglichen und Spannungen abzubauen.

Europäisch zusammenarbeiten

Die deutschen Bemühungen sind eng mit den anderen europäischen Teilnehmern der Wiener Atomvereinbarung (JCPoA), Frankreich, Großbritannien und der Europäischen Union, abgestimmt. Neben der Reise von Außenminister Maas nach Teheran reisen hochranginge Delegationen des französischen und des britischen Außenministeriums sowie des Europäischen Auswärtigen Diensts nach Iran, um dort mit den Verantwortlich zu sprechen. Mit seinem französischen Kollegen hat Außenminister Maas vereinbart, gemeinsam an Maßnahmen für eine Deeskalation in der Region zu arbeiten. Zudem sind die mit dem Dossier betrauten Spitzendiplomaten der Außenministerien in engem Austausch untereinander und mit den USA.

Wiener Atomvereinbarung erhalten

Diese Woche wird der Fokus ganz auf den Erhalt der Wiener Atomvereinbarung stehen, die als ein Element zum Frieden in der Region beitragen kann: Am Freitag findet in Wien die Joint Commission des JCPoA statt, an der alle Teilnehmer der Vereinbarung teilnehmen. Hier wollen die E3 gemeinsam mit China und Russland Iran daran erinnern, dass sie die vollständige Einhaltung und Umsetzung der Verpflichtungen Irans aus dem JCPoA erwarten.