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„Wir bleiben der Nuklearvereinbarung verpflichtet“
Bundesaussenminister Heiko Maas bei seinem Statement zur Entscheidung der USA, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen., © Thomas Koehler/photothek.net
Nach dem Rückzug der USA aus dem Atom-Abkommen mit Iran kündigt Außenminister Maas an, weiter dafür zu arbeiten, dass das Abkommen eine Zukunft haben kann.
„Mit Bedauern und Sorge“, so hat die Bundesregierung die gestrige Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Nuklearabkommen mit Iran (JCPoA) zur Kenntnis genommen. In den letzten Wochen hat sich Deutschland zusammen mit Frankreich und Großbritannien intensiv dafür eingesetzt, dass die Vereinigten Staaten dabei bleiben.
Enge Zusammenarbeit mit europäischen Partnern
Die Entscheidung wirft die Bemühungen um Stabilität in der Region zurück. Außenminister Maas äußert Sorge: „Dort, wo das Atom-Abkommen zu einem Mehr an Sicherheit geführt hat, droht nun die Unsicherheit zu wachsen und es droht auch, das Vertrauen in internationale Verträge zu schwinden.“ Dem will die Bundesregierung entgegen treten und setzt auf enge Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern. Zunächst gehe es darum, „eine unkontrollierte Zuspitzung in einer ohnehin von Krisen und Konflikten gebeutelten Region zu verhindern.“ Dafür sind intensive Gespräche mit allen Seiten geplant.
„Das Abkommen funktioniert“
Das Ziel ist klar: Deutschland bleibt der Nuklearvereinbarung verpflichtet. Maas dazu: „Wir werden dafür arbeiten, dass dieses Abkommen eine Zukunft haben wird. Es ist das erfolgreiche Ergebnis langer und schwieriger diplomatischer Verhandlungen über viele Jahre. Und vor allem: Das Abkommen funktioniert.“ Die Umsetzung der Nuklearvereinbarung ist ein wichtiger Beitrag zur globalen Nichtverbreitungsarchitektur und trägt zu Sicherheit in der Region bei. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), bestätigte in ihren bisherigen Quartalsberichten, dass sich Iran an die Absprachen im JCPoA hält. „Deshalb wollen wir die Kontroll- und Transparenzregelungen des Abkommens auch erhalten.“
Im Interesse Irans – und der Welt
Auch Iran profitiert von der Vereinbarung: Sanktionen wurden gelockert, die iranische Wirtschaft wächst. Es kann nicht im Interesse Irans sein, die Chancen, die sich auch für den Iran ergeben, aufs Spiel zu setzen. Maas ruft Teheran dazu auf, besonnen zu handeln und die Verpflichtungen aus diesem Abkommen weiter zu erfüllen. Eine Beibehaltung des Abkommens liegt nicht nur im Interesse der Länder im Nahen und Mittleren Osten. Es ist ein globales Interesse, eine Spirale der nuklearen Aufrüstung zu verhindern.