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Außenminister Maas in Bagdad und Erbil
Außenminister Maas im Gespräch mit dem irakischen Präsidenten Salih., © Xander Heinl/photothek.net
Terror und Gewalt durch IS haben im Irak tiefe Spuren hinterlassen. Mit seinem Besuch will Außenminister Maas ein Zeichen setzen.
Außenminister Maas reist seit Montag (17.12.) durch Irak. Nach Gesprächen in der irakischen Hauptstadt mit Präsident Barham Salih, Ministerpräsident Adil Abdul Mahdi und Außenminister Ali Al-Hakim reiste Maas am Dienstag nach Erbil weiter. In der Hauptstadt der Provinz Kurdistan-Irak traf er mit Ministerpräsident Barzani zusammen.
Warum Europa einen friedlichen Irak braucht
Der Besuch ist ein starkes Zeichen, dass Deutschland weiter an der Seite Iraks steht. Denn Zukunft des Landes ist nicht nur für ganze Region, sondern auch für Europa wichtig. Zwischen Euphrat und Tigris prallen seit Jahrzehnten die Konfliktlinien des Nahen Ostens aufeinander. Terror und Gewalt des sogenannten Islamischen Staates haben in den letzten Jahren unermessliches Leid über die Menschen gebracht. Einer internationalen Koalition ist es gelungen, die IS-Herrschaft über ganze Gebiete zu zerschlagen. Trotzdem bleibt die Terrormiliz eine Gefahr – weit über Irak hinaus.
Deutschland hilft
Deutschland setzt auf einen breiten Ansatz, um eine sichere und stabile Entwicklung in Irak zu unterstützen. Von humanitärer Hilfe für notleidende Menschen bis zu Beratungsprojekten für einen effizienteren Verwaltungsapparat: Seit 2014 hat die Bundesregierung mehr als 1,5 Milliarden Euro investiert, um die Ausgangsbedingungen für eine friedliche Zukunft des Landes zu verbessern. Und dieser Ansatz wirkt: Mehr als 4 Millionen Binnenvertriebene konnten inzwischen in ihre Heimat zurückkehren.
Maas drängt auf Fortschritte
Der weitgehend friedliche Verlauf der diesjährigen Parlamentswahlen hat gezeigt, dass eine positive Entwicklung möglich ist. Gegenüber den Entscheidungsträgern in Bagdad wird Außenminister Maas deutlich machen, dass die Bundesregierung weitere Fortschritte erwartet: Wenn die politische Führung Iraks noch mehr Verantwortung für Reformen und den Wiederaufbau übernimmt, eröffnen sich dem Land neue Chancen. Aus deutscher Sicht kommt es dabei besonders darauf an, dass der Staat und die Gesellschaft in Irak alle Konfessionen und ethnischen Gruppen fair und demokratisch miteinbeziehen.
In Bagdad tauschte sich Außenminister Maas mit jungen Irakerinnen und Irakern aus, die sich als Gründer von Start-ups und Initiativen für ihr Land engagieren. Auf dem Programm stand außerdem ein Treffen mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die als Teil der internationalen Koalition den Kampf gegen IS unterstützen.
Ausgleich zwischen Erbil und Bagdad unverzichtbar
In Erbil lobte Außenminister Maas die Haltung der Region während des Kampfs gegen IS. Die Region Kurdistan-Irak sei zu seinem sicheren Hafen für Vertriebene und verfolgte Minderheiten geworden. „Dafür gebührt Ihnen unsere Hochachtung“, so Maas. Im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten der Region Barzani sicherte Maas weitere Unterstützung beim Wiederaufbau zu. Eine auf Ausgleich gerichtete Politik gegenüber Bagdad sei dabei unverzichtbar. „Es ist ein ermutigendes Signal, dass sich kurdische Parteien dort an der Regierung beteiligen“, so der Außenminister.