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Griechenland und Deutschland ziehen in Europa an einem Strang
Außenminister Heiko Maas trifft Außenminister Griechenlands Nikos Dendias, © Thomas Koehler/photothek.net
Heiko Maas und sein Amtskollege Dendias bekräftigen gemeinsames Vorgehen bei Migration und EU-Erweiterung. Auch bilateral ist der Austausch enger denn je.
Die neue griechische Regierung ist mit einem ambitionierten Programm gestartet: Sie plant viele weitere Reformen, um den Wirtschaftsaufschwung nachhaltig zu sichern. Heute war der neue Außenminister Nikos Dendias zu Besuch in Berlin. Außenminister Maas zeigte sich optimistisch, was Griechenlands Entwicklung und gemeinsamen Ziele in Europa angehen:
Griechenland und Deutschland ziehen in der EU an einem Strang, weil wir viele Überzeugungen teilen. Das Reformtempo, was die neue griechische Regierung vorlegt, ist erfolgsversprechend.
Gemeinsame Position bei Migration & EU-Erweiterung
Dendias und Maas bekräftigten bei der Migration nach Europa ihre gemeinsame Haltung: „Griechenland ist das erste Ankunftsland für Geflüchtete und Migranten, Deutschland ist das erste Zielland“, so Maas. Man sehe mit Sorge, dass wieder mehr Menschen von der Türkei nach Griechenland kommen. Beide Länder stünden zum EU-Türkei-Abkommen und würden ihren Teil der Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommen. Die neue Regierung in Athen arbeitet seit Sommer daran, mit Sofortmaßnahmen die Situation der Flüchtlinge und Migranten auf den griechischen Inseln zu verbessern, mit einer langen EU-Außengrenze hat es eine besondere Last zu tragen. Beide Minister sprachen auch über eine mögliche Reform des europäischen Asylsystems. Griechenlands neuer designierte EU-Vizepräsident Margaritis Schinas wird sich voraussichtlich in der EU-Kommission künftig um das Dossier Migration kümmern.
Durch die historische Einigung im Namensstreit mit Nordmazedonien machte Griechenland den Weg frei für EU-Beitrittsverhandlungen. Deutschland und Griechenland unterstützen sowohl das jüngste Nato-Mitglied Nordmazedonien als Albanien auf dem Weg in die EU und setzen sich für eine friedliche und demokratische Entwicklung auf dem westlichen Balkan ein.
Griechenlands Aufschwung gut für ganze EU
Während der Schuldenkrise hat Griechenland große Härten ertragen müssen. Vor fast genau einem Jahr wurde das Land aufgrund einer besseren Finanzlage aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) entlassen und erst letzte Woche wurden auch die Kapitalkontrollen beseitigt. Zusammen mit einer der geringeren Arbeitslosigkeit – sie ist seit 2013 um 10 Prozent gesunken – sind dies wichtige Zeichen des Aufschwungs, für Griechenland und für die ganze EU.
In den bilateralen Beziehungen fungiert der Ende 2016 beschlossene gemeinsame Aktionsplan als Motor. Regelmäßig treffen sich die Staatssekretäre, um deutsche und griechische Außenpolitik enger zu verzahnen. Maas hob hervor, dass man sich mit erfolgreichen Projekten wie dem Deutsch-Griechischen Zukunftsfonds oder dem neu gegründeten Deutsch-Griechischen Jugendwerk wieder viel näher gekommen sei.
