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Tigray im Fokus: Außenminister Maas trifft äthiopischen Vizepremierminister Demeke Mekonnen
Außenminister Maas trifft seinen äthiopischen Amtskollegen Demeke Mekonnen, © Janine Schmitz/photothek.de
Außenminister Heiko Maas hat heute den Vizepremier- und Außenminister Äthiopiens, Demeke Mekonnen, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt getroffen. Im Fokus stand der Konflikt in der nordäthiopischen Region Tigray: „Äthiopien braucht einen Waffenstillstand“, betont Maas.
Äthiopien und Deutschland sind Partner mit langjährigen Beziehungen. Unter Premierminister Abiy Ahmed hatte Äthiopien einen Reformkurs im Land begonnen, in Äthiopien setzte ein demokratischer Wandel ein. Nach Jahrzehnten des unversöhnlichen Konflikts wurde Frieden mit dem Nachbarland Eritrea geschlossen, 2019 wurde Abiy dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. An diese positiven Entwicklungen gilt es nun anzuknüpfen, betont Außenminister Heiko Maas nach seinem Gespräch mit dem äthiopischen Vizepremier- und Außenminister Demeke Mekonnen:
Durch den Friedensschluss mit Eritrea und die mutigen Reformen im eigenen Land hat Äthiopien auch in Deutschland viel Sympathie gewonnen. Nur ein politischer Prozess, der perspektivisch auch den Reformkurs von Premier Abiy fortsetzt, kann das Land befrieden.
Umso besorgter zeigt sich Außenminister Maas nun zur aktuellen Lage in Äthiopien. Anfang November haben sich bestehende Spannungen im Land zugespitzt: Im Norden des Landes, in der Region Tigray, ist ein militärischer Konflikt zwischen der Zentralregierung in Addis Abeba und der Volksbefreiungsfront von Tigray, TPLF, ausgebrochen. Menschenrechtsorganisationen berichten von einem Massaker in der Region Mai Kadra mit 600 Toten, zurzeit steht die Hauptstadt Tigrays, Mekelle, im Zentrum des Konflikts.
„Äthiopien braucht einen Waffenstillstand“
Um den Konflikt zu entschärfen, die Zivilbevölkerung im Land zu schützen und den Zugang für humanitäre Helferinnen und Helfer zu sichern, müssen beide Seiten in einem ersten Schritt die Kampfhandlungen einstellen, so Außenminister Heiko Maas:
Mit Blick auf den angekündigten Zugriff auf die tigrinische Hauptstadt Mekelle ist für uns klar, dass beide Seiten die Gewalt einstellen müssen. Alle Seiten müssen ihr Möglichstes tun, um Zivilisten zu schützen und den Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewähren.
Das Leid, das wir sehen, ist bestürzend: Die Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung müssen untersucht, und die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden. Zu einer Ethnisierung des Konflikts darf es nicht kommen.
Konflikt kann nur durch politischen Prozess beigelegt werden
In einem nächsten Schritt müssen dann beide Seiten zu politischen Gesprächen zusammenkommen, um den zugrundeliegenden Konflikt zu lösen. Deutschland unterstützt das Vermittlungsangebot der Afrikanischen Union, die drei Sondergesandte nach Addis Abeba geschickt hat. Nur durch einen nachhaltigen politischen Prozess kann der Konflikt dauerhaft beigelegt und menschliches Leid verhindert werden.
Humanitäre Hilfe um 5 Millionen Euro erhöht
Bereits jetzt leistet Deutschland humanitäre Hilfe, die den Menschen zu Gute kommt, die durch den Konflikt in Not geraten sind. Äthiopien und seine Nachbarländer hatten dieses Jahr bereits mit Überschwemmungen, Heuschrecken und Covid-19 zu kämpfen, nun verschärft der Konflikt die Situation – zahlreiche Menschen sind auf der Flucht in den benachbarten Sudan.
Deutschland hat deshalb seine humanitäre Hilfe für Äthiopien um 5 Millionen Euro erhöht. Die Mittel werden dem humanitären Länderfonds und damit Helferinnen und Helfern vor Ort zur Verfügung gestellt, um Menschen zu versorgen, die ihre Häuser verloren haben oder vor den Kämpfen fliehen mussten.
Bereits vor dem Beginn des Konflikts waren in Äthiopien fast 20 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Deutschland hat 2020 nun insgesamt über 30 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Äthiopien bereitgestellt.