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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Einstellung der Ermittlungen gegen Mehman Aliyev in Aserbaidschan
Zur Einstellung der Ermittlungen gegen den Direktor der Nachrichtenagentur TURAN, Mehman Aliyev, erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, heute (09.11):
Die Nachricht über die Einstellung der Ermittlungen gegen den Direktor der unabhängigen Nachrichtenagentur TURAN, Mehman Aliyev, habe ich mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen.
Ich begrüße die Entscheidung der aserbaidschanischen Staatsanwaltschaft und ermuntere die aserbaidschanische Regierung zur Einhaltung der von ihr eingegangenen Verpflichtungen hinsichtlich der Meinungs- und Pressefreiheit. Ich werde die Lage der Pressefreiheit in Aserbaidschan weiterhin aufmerksam verfolgen.
Hintergrund:
Die Ermittlungen gegen die aserbaidschanische Nachrichtenagentur TURAN bzw. ihren Direktor Mehman Aliyev liefen Anfang August 2017 an. Der Hauptgegenstand waren die angebliche illegale Aneignung von ausländischen Zuwendungen zwischen 2010 und 2014 sowie angebliche Steuerhinterziehung im Zeitraum 2010 bis 2016. Am 25. August wurde Aliyev verhaftet, ihm wurden illegale Geschäftstätigkeit, Steuerhinterziehung und Amtsmissbrauch vorgeworfen.
Am 11. September wurde er unter Auflagen freigelassen, die Ermittlungen gegen ihn und die Agentur allerdings fortgeführt. Am 2. November teilte die Generalstaatsanwaltschaft Aliyev mit, dass das Verfahren gegen ihn mit einer Entscheidung vom 30. Oktober eingestellt worden ist.
Die Nachrichtenagentur entstand 1990 und gilt als das einzige weitgehend unabhängige Medium in Aserbaidschan.