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Auswärtiges Amt zum Bericht über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

Pressemitteilung

Zum Bericht des OVCW-VN Joint Investigative Mechanism (JIM), des gemeinsamen Untersuchungsmechanismus der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) und der Vereinten Nationen (VN) zur Identifizierung der Verantwortlichen für Chemiewaffeneinsätze in Syrien, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts heute (27.10.):

Der Bericht, der gestern dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgelegt wurde, bestätigt: Der menschenverachtende Einsatz von Sarin in Khan Shaykhun am 4. April 2017 ist dem Assad-Regime zuzuschreiben. Daran kann es keinen ernstzunehmenden Zweifel geben. Der Bericht zeigt außerdem auf, dass IS für den Einsatz von Senfgas in Um-Housh am 15. und 16. September 2016 verantwortlich ist.

Es ist nun am Sicherheitsrat, zu einer angemessen deutlichen Reaktion zu kommen. Wir appellieren an die Verantwortung aller seiner Mitglieder, sich erneut mit einer Verlängerung des JIM zu befassen, um auch diejenigen zu identifizieren, die hinter weiteren Chemiewaffen-Einsätzen stehen. Der aktuelle Bericht beweist, wie wichtig diese Arbeit ist. Der Exekutivrat der OVCW sollte sich in einer Sondersitzung mit dem Bericht befassen. Auch dafür setzen wir uns ein.

Mit dem erneut eindeutig nachgewiesenen Einsatz einer chemischen Waffe hat das syrische Regime schlimmstes Leid verursacht und einmal mehr gegen das Chemiewaffen-Übereinkommen und humanitäres Völkerrecht verstoßen. Dies muss Konsequenzen haben, solch ungeheuerliche Verbrechen dürfen nicht straflos bleiben. Das muss allen in der Weltgemeinschaft klar sein. Auch die Unterstützer des Regimes können davor nicht die Augen verschließen.

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