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Außenminister Gabriel zur Situation in Spanien

02.10.2017 - Pressemitteilung

Außenminister Sigmar Gabriel sagte heute (02.10.2017) zur Situation in Spanien:

Die Bilder, die uns gestern aus Spanien erreicht haben, zeigen wie wichtig es ist, die Eskalationsspirale jetzt zu unterbrechen. Ich rufe daher dringend zu Gesprächen auf - Gespräche zwischen beiden Seiten, um zu einer politisch tragfähigen Lösung zu kommen. Es gilt, nun Ruhe zu bewahren, und im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit und der spanischen Verfassung zu handeln. Rechtsstaatlichkeit ist einer der fundamentalen Pfeiler der EU. Dieses Prinzip eint uns mit Spanien in unserer Mitte.

Deutschland ist Spanien auf das Allerengste verbunden: Spanien ist nicht nur ein enger politischer Partner Deutschlands – bilateral, in der EU, in der NATO. Unsere Länder verbinden auch zahlreiche Freundschaften durch die vielen Spanier in Deutschland, aber auch die vielen Deutschen, die in Spanien leben oder das Land immer wieder besuchen. Daher haben wir größtes Interesse an einem starken Partner und EU-Mitglied Spanien.

Ich bin der Überzeugung, dass Spanien innere Spaltungen nur überwinden kann, wenn sich beide Seiten auf einen gemeinsamen Weg einigen. Das liegt im besten Interesse Spaniens und seiner Bürger.

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