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„Ich bleibe ein Freund der Türken- in Deutschland und der Türkei“

05.03.2017 - Interview

Gastbeitrag von Außenminister Sigmar Gabriel in der Bild am Sonntag vom 5. März 2017

Gastbeitrag von Außenminister Sigmar Gabriel in der Bild am Sonntag vom 5. März 2017

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Unser Verhältnis mit der Türkei ist in diesen Tagen einer schweren Belastungsprobe ausgesetzt.

Vielleicht fällt es in diesen Tagen, wo das Trennende zu überwiegen scheint, schwer, das Einende zu betonen. Aber wir dürfen das Fundament der Freundschaft zwischen unseren Ländern nicht kaputt machen lassen. Ich fühle mich diesem ebenso großartigen wie manchmal schwierigen Land tief verbunden: Freunde und Familie, viele Reisen, unzählige Begegnungen und Erinnerungen. Aber ich bin auch in großer Sorge, dass die engen freundschaftlichen Beziehungen so vieler Menschen in beiden Ländern unter die Räder geraten könnten.

Was können wir also tun? Gewiss nicht, unsere Kritik an den Entwicklungen in der Türkei einstellen. Unsere Erfahrung aus der Entspannungspolitik lehrt uns, einen festen Standpunkt zu haben und ihn auch deutlich zu vertreten: Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Schutz der Menschenrechte und demokratische Ordnung.

Gesprächskanäle zuschütten, ist keine Politik! Aber es heißt auch, sich für Deniz Yücel einzusetzen. Er ist ein streitbarer, engagierter und leidenschaftlicher Journalist. Deniz Yücel ins Gefängnis zu werfen, ist falsch und unangemessen. Wir setzen uns mit Nachdruck für seine Freilassung ein. Das heißt auch, bei aller nötiger Kritik nicht denen auf den Leim zu gehen, die aus all den falschen Gründen ihr politischen Mütchen an den deutsch-türkischen Beziehungen kühlen wollen. Wir sind gut beraten, die schwierigen Themen, die zwischen uns stehen, nicht gegeneinander aufzurechnen.

Sollten türkische Politiker in Deutschland Wahlkampf machen dürfen? Wer bei uns reden will, muss uns nicht nach dem Mund reden, aber er muss unsere Regeln respektieren. Die Regeln des Rechts, genauso wie die Regeln des Anstands. Und es gehört zum gegenseitigen Respekt, Maß und Mitte einzuhalten. Auch im Wahlkampf, und auf beiden Seiten.

Die deutsch-türkische Freundschaft ist tiefer als die diplomatischen Spannungen, die wir heute erleben. Deutsche und Türken sind zu eng befreundet, um aus politischen Meinungsverschiedenheiten dauerhaft Hass und Unverständnis entstehen zu lassen.

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