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Auswärtiges Amt zum Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen zu Aleppo

Pressemitteilung

Zu dem gestern veröffentlichten Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen zu Syrien erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute (02.03.):

Der jüngste Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen zu Syrien über die Eroberung von Aleppo im Herbst 2016 ist erschütternd.

Er dokumentiert, mit welcher Brutalität und Rücksichtslosigkeit das syrische Regime und seine Verbündeten vorgegangen sind: mit gezielten Luftangriffen auf Schulen und Krankenhäuser - zivile Opfer durch Luftangriffe bewusst in Kauf nehmend. Aber auch bewaffnete Oppositionsgruppen haben sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht.

Der Bericht der Untersuchungskommission zeigt, wie dringend diese gravierenden Menschenrechtsverletzungen enden müssen und wie wichtig es ist, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

Auch deshalb ist es wichtig, dass die Verhandlungen in Genf fortgesetzt werden und dabei so bald als möglich ein Einstieg in substantielle Gespräche gefunden wird. Und: Die Lage der Menschen vor Ort muss sich endlich spürbar verbessern. Insbesondere die Unterstützer des syrischen Regimes sind hier in der Verantwortung.

Hintergrund:

Die unabhängige Untersuchungskommission (Commission of Inquiry) des Menschenrechtsrates zu Syrien veröffentlichte am 2. März 2017 ihren Bericht zu den Ereignissen bei der Eroberung von Aleppo im Herbst 2016. In dem Bericht stellt die unabhängige Untersuchungskommission schwerste Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte fest, die aus ihrer Sicht die Schwelle zu Kriegsverbrechen erreicht haben. Die Vorwürfe richten sich zumeist gegen das syrische Regime und seine Verbündeten. Doch auch bewaffnete Oppositionsgruppen hätten sich durch wahllosen Beschuss von Zivilisten schuldig gemacht.

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