Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Menschenrechtsbeauftragte Kofler anlässlich heutiger Sondersitzung des VN-Menschenrechtsrats zu Südsudan
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (14.12.):
Ich bin erschrocken über jüngste Aussagen der VN-Menschenrechtskommission für Südsudan. Wir müssen alles dafür tun, um weitere fürchterliche Gewalt in Südsudan zu verhindern. Insbesondere sexuelle Gewalt darf nicht zur Normalität für die Menschen dort werden. Daher begrüße ich heutige Sondersitzung des VN-Menschenrechtsrats. Es ist richtig, dass die Bundesregierung den Antrag auf diese außergewöhnliche Befassung unterstützt hat.
Ich rufe alle Parteien des Konflikts zur friedlichen Lösung entlang der Linien des 2015 vereinbarten Abkommens auf. Ferner dränge ich darauf, dass endlich das Hybridgericht der Afrikanischen Union eingerichtet wird. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Es ist nun an der Regierung Südsudans sichtbare Schritte zur Einhaltung seiner internationalen Verpflichtung zu gehen und humanitäre Hilfe für alle Regionen zuzulassen.
Hintergrund:
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen setzte im März 2016 eine Kommission für die Menschenrechtslage in Südsudan ein (Mitglieder: Vorsitzende Yasmin Sooka, Kenneth Scott and Godfrey Musila). Nach einem 10-tägigen Besuch in Südsudan Ende November berichtete die Kommission von schweren Menschenrechtsverletzungen und einem „epischen“ Ausmaß an sexueller Gewalt. Der Sonderberater der Vereinten Nationen für Genozidprävention, Adama Dieng, berichtete zudem von Anzeichen eines drohenden Genozids. Der VN-Menschenrechtsrat hat daher in der heutigen Sondersitzung beschlossen, die Situation im Südsudan noch intensiver zu begleiten. Die Bundesregierung hat sowohl den Antrag auf die Sondersitzung als auch die entsprechende Resolution unterstützt.