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Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Verleihung der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille 2016 der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen an Angela Kane und Staffan de Mistura

22.11.2016 - Rede

Lieber Detlef Dzembritzki,

liebe Angela Kane,

lieber Staffan de Mistura,

liebe Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen,

sehr verehrte Damen und Herren,

“It is when we all play safe that we create a world of utmost insecurity.” Das sind Worte von Dag Hammerskjöld, dem großen Generalsekretär der Vereinten Nationen. Namensgeber der Medaille, die wir heute Abend verleihen.

Seine Worte, anders gewendet, heißen doch nichts anderes als: Um Frieden zu schaffen, dürfen wir es uns niemals leicht machen. Sondern wir müssen mutig sein. Wir dürfen uns nicht auf den ausgetrampelten Pfaden bewegen, sondern müssen neue Wege frei räumen. Wir müssen immer wieder bereit sein, die extra mile zu gehen.

Liebe Angela Kane, lieber Staffan de Mistura,

Sie beiden haben immer wieder bewiesen, dass Sie es sich nicht leicht machen, eben nicht nur den Weg zu gehen, der schon vorgezeichnet war. Dass Sie bereit sind, etwas zu wagen, um Frieden und Sicherheit zu erreichen.

***

Liebe Angela Kane,

Mut und Entscheidungsstärke haben Sie ganz, aber auch im August 2013 benötigt und unter Beweis gestellt, als Sie in Damaskus darüber verhandelt haben, dass das syrische Regime seine Chemiewaffen abgibt. Noch während Sie in Damaskus waren, gab es einen erneuten Einsatz von Chemiewaffen – Sie haben Ihre Teams losgeschickt, um zu untersuchen, um aufzuklären, um die Verbrechen transparent zu machen. Ganz wesentlich durch Ihren Einsatz vor Ort konnte erreicht werden, dass Syrien dem Chemiewaffenabkommen beigetreten ist. Wichtiger noch, einem Regime, das nicht nur Chemiewaffen besitzt, sondern von dem wir wissen, dass es auch bereit ist und war, sie gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, wurden besonders gefährliche chemische Waffen aus der Hand genommen. Ich danke Ihnen auch ganz besonders dafür!

***

Liebe Frau Kane, auf Ihren Weg in die Spitze der Vereinten Nationen, auf dem Weg zur hochrangigsten deutschen Mitarbeiterin der UNO, haben Sie immer wieder gezeigt, dass Sie nicht nur mit den Mitgliedsstaaten hart und erfolgreich verhandeln können. Sie kommen auch, wie einige zynisch-liebevoll sagen würden, mit einem noch härteren Verhandlungspartner zurecht: der Bürokratie der Vereinten Nationen! Als Leiterin der Verwaltungsabteilung der Vereinten Nationen waren Sie verantwortlich für die Renovierung des Hauptgebäudes der Vereinten Nationen am East River in New York. Sie haben dieses Mammutprojekt nicht nur umgesetzt, sondern, noch bewundernswerter, sind auch im Kosten- und Zeitrahmen geblieben. In Deutschland erleben wir ja schon bei Flughäfen und Konzertsälen, wie schwierig das ist. Und das mit nur einem Bauherren. Sie, liebe Frau Kane, hatten 193 Bauherren!

***

Sie haben es nicht nur verstanden, innerhalb der Vereinten Nationen neue Wege zu gehen. Sie haben Ihre Aufgaben auch immer sehr politisch interpretiert. Als Hohe Beauftragte für Abrüstung der Vereinten Nationen haben Sie sich eingemischt, zum Beispiel in die Debatte über Waffenbesitz in der Vereinigten Staaten. Sind gezielter Desinformationen über die Vereinten Nationen und ihren Kampf gegen Kleinwaffen öffentlich in amerikanischen Medien entgegengetreten. Das ist außergewöhnlich für eine hohe Beamtin der Vereinten Nationen. Und es ist mutig, der Waffenlobby gerade im Gastland der Vereinten Nationen den Spiegel vorzuhalten.

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Sehr verehrte Damen und Herren,

Die Diskussion um die Auswahl des neuen Generalsekretärs der Vereinten Nationen in diesem Jahr hat einmal mehr deutlich gemacht, wie auch innerhalb der Vereinten Nationen Fragen von Gleichberechtigung von Frauen und Männern, gerade auch bei der Besetzung wichtiger Posten, auf der Tagesordnung stehen. Auch wenn noch viel zu tun ist: das ist ein erheblicher Kulturwandel im Vergleich zu 1977, als Sie Ihren Dienst bei den Vereinten Nationen begonnen haben - ohne Netzwerk, und einige behaupten: auch ohne gültiges Arbeitsvisum…Damals gab es noch keine weiblichen Vorbilder, keine Frauen, die es in die absolute Führungsebene der Vereinten Nationen geschafft hatten. Nicht nur haben Sie das geschafft, sondern sind auch in vormals pure Männerdomänen vorgedrungen, als stellvertretende Leiterin einer Friedensmission und später als Leiterin der Abrüstungsabteilung der Vereinten Nationen. Sie haben – um im Bild zu bleiben – den Weg mindestens ein ordentliches Stück breiter gemacht, für diejenigen Frauen, die Ihnen nachfolgen und nacheifern können.

Liebe Frau Kane, ich gratuliere Ihnen herzlich zur Dag-Hammerskjöld-Ehrenmedaille, die Sie heute Abend verliehen bekommen!

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Lieber Staffan de Mistura,

wir haben heute Nachmittag gemeinsam im Bundestag, bei einer Veranstaltung der SPD-Fraktion, die komplexen Verstrickungen des Syrien-Konflikts diskutiert. Wir wissen, wie schwierig es ist, zur Zeit auch nur minimale humanitäre Fortschritte zu erreichen. Und wir sehen, dass es auf der politischen Ebene immer wieder Rückschläge gibt, wie gerade zu Beginn dieser Woche, als das syrische Regime Deine Vorschläge für eine Autonomieverwaltung in Aleppo zurückgewiesen hat. Selbst unter diesen schwierigen Umständen arbeitest Du beharrlich weiter. Nicht nur ich frage mich: Was, lieber Stefano, treibt Dich an, was gibt Dir die Kraft?

Vielleicht sind es gerade die schwierigen Momente, die Momente des menschlichen Leids, die Dich antreiben, für Frieden zu kämpfen. Du bist in mehr als 20 Krisen und Konflikten im Einsatz gewesen. Zuletzt in Irak und Afghanistan, warst als humanitärer Helfer in den Bürgerkriegen im ehemaligen Jugoslawien aktiv, hast in Ruanda und Somalia gearbeitet. In den 1970er Jahren, als Du für die Vereinten Nationen in Zypern stationiert warst, hast Du mit eigenen Augen erleben müssen, wie ein Kind an der Demarkationslinie der geteilten Insel getötet wurde. Deine Reaktion war „constructive outrage“ wie Du es selbst genannt hast, vielleicht zu übersetzen mit „konstruktiver Entrüstung“ oder „Empörung“. Nicht in Schock und Entsetzen verharren, sondern den Willen haben, zu gestalten, dem Schrecken entgegenzutreten.

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Wenn ich Dich heute erlebe, lieber Steffan, wie Du in den Syrien-Gesprächen unermüdlich die Kontakte zu den Konfliktparteien knüpfst, die Gesprächskanäle mit allen Beteiligten offen hältst, dann ist genau diese „konstruktive Entrüstung“ zu spüren.

Ich erinnere mich gut an eines dieser komplizierten Treffen der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien. Da wir heute unter UN-Experten sind – und die Vereinten Nationen sind ja berühmt-berüchtigt für ihre Abkürzungen – kann ich ja auch getrost das englische Akronym nutzen: ISSG. Nach einer solchen Sitzung der ISSG standen wir beisammen, alle erschöpft, Du noch immer voller Energie. Auf meine zaghafte Frage hin, was Dich selbst nach einer solchen schwierigen Marathonsitzung antreibt, erzähltest Du mir von einem dicken, schwarzen Buch mit goldener Gravur, das immer auf Deinem Schreibtisch liegt. Nein, nicht die Bibel, nicht der Koran. Sondern ein Buch voll mit den Namen derjenigen, die in Syrien im Bürgerkrieg ihr Leben gelassen haben. Deine Antwort auf meine Frage war: „Frank, das ist es, was mich antreibt“.

Du, lieber Staffan, verwandelst Deine Entrüstung über die Gewalt in Syrien in positive Energie mit der Du die Konfliktparteien bearbeitest.

Immer wenn es besonders eng wird, immer dann wenn die Luft im Verhandlungssaal zu dick zu werden scheint, die Gegensätze immer unversöhnlicher aufeinanderprallen, dann richten sich die Augen auf Dich. Wie häufig hast Du mit Deiner italienischen Eleganz, für die ich Dich immer bewundere, mit Deinem genauen Gespür für die richtigen Worte, Gesprächspartner wieder zusammengebracht. Auch solche, die schon ihr Rückfahrtticket gebucht hatten, um die Syrien-Gespräche endgültig zu verlassen und zum Platzen zu bringen!

Du hast diese Delegation so lange bearbeitet, bis Du sie letztendlich überzeugt hattest: anstatt eines völligen Kollapses der Gespräche, einem einseitigen Abbruch, konntest Du eine „zeitweise Pause“ erreichen. Nach außen mag dies erscheinen wie ein kleiner, vielleicht nur semantischer Erfolg. Aber in Wirklichkeit hast Du gezeigt: ein einzelner Akteur kann diesen so wichtigen Prozess nicht einseitig beenden, Du hast die Macht der sogenannten „Spoiler“, der Vetospieler, eingehegt. Und Du hast erst möglich gemacht, dass wir heute überhaupt noch einen politischen Prozess haben. Du bist die Garantie dafür, dass es noch Chancen auf eine politische Lösung des grausamen Krieges gibt. Du weißt, Du hast dafür meine, unsere volle Unterstützung!

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Sehr verehrte Damen und Herren,

Wer jetzt glauben würde, Staffan de Mistura sei mit seinem Einsatz für Frieden in Syrien ausgelastet, der liegt falsch! Du hast noch ein weiteres gewichtiges Amt. Für einmal allerdings bist Du nicht als Weltbürger im Auftrag der Vereinten Nationen im diplomatischen Einsatz: Du bist Honorarkonsul Deines Geburtslandes Schweden - auf der wunderschönen Mittelmeerinsel Capri. Die zugleich auch noch Deine Heimat ist! Gut, dass man für dieses Amt nicht kandidieren kann. Denn sonst gäbe es bestimmt zahlreiche Mitbewerber….

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Sehr verehrte Damen und Herren,

in diesen stürmischen Zeiten setzen wir auf die Kraft der multilateralen Diplomatie. Die Vereinten Nationen sind der Ankerpunkt für eine regelbasierte internationale Ordnung. Damit die Vereinten Nationen diese Rolle wirklich erfüllen kann, braucht sie vieles, aber nichts so sehr, wie herausragende Mitarbeiter! Mitarbeiter, für die das Arbeiten bei den Vereinten Nationen mehr als nur ein Job ist. Führungspersönlichkeiten, die es sich nicht einfach machen, sondern beharrlich um Lösungen ringen, kreativ und mutig sind. Kurz: Persönlichkeiten, so wie Sie es sind, liebe Angela Kane, lieber Staffan de Mistura! Wir brauchen solche Menschen wie Sie in den Vereinten Nationen. Und die Vereinten Nationen brauchen Sie! Deshalb freue ich mich sehr, dass Sie beide heute die Ehrenmedaille der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen verliehen bekommen, die den Namen einer anderen großen Persönlichkeit der Vereinten Nationen trägt: Dag Hammerskjöld. Ich gratuliere Ihnen dazu von ganzen Herzen!

Vielen Dank.

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