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Mischt Euch ein - Zum Verhältnis von Reformation und Außenpolitik

Interview

Beitrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Reformationsjubiläum, erschienen in der Zeitschrift "Zeitzeichen" (01.11.2016)

Beitrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Reformationsjubiläum, erschienen in der Zeitschrift "Zeitzeichen" (01.11.2016).

Martin Luthers Theologie ist eine Botschaft der Befreiung, die jeden Menschen dazu befähigt, Verantwortung für die Welt zu übernehmen. Ausgehend von diesem Gedanken skizziert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier seine persönliche Motivation zu einer Außenpolitik, die in allen Krisen und trotz vieler Rückschläge immer wieder diplomatische und friedliche Lösungen sucht.

Wenn wir in diesen Tagen das Reformationsjubiläum begehen, ist dies nicht nur ein kirchliches Ereignis. Gerade weil die Reformation weitreichende theologische, kulturelle und politische Folgen hatte, die bis heute über die Grenzen Deutschlands und Europas hinauswirken, ist das Reformationsjubiläum auch ein Ereignis mit außenpolitischer Dimension. In einer Welt, die angesichts von Krisen und Konflikten aus den Fugen geraten scheint, lohnt es sich, die auch mit der Reformation verbundenen Fragen nach Religion und Ordnung, Glaube und Frieden, Freiheit und Verantwortung stärker in den Blick zu nehmen.

Martin Luthers Theologie stellt jeden Christen in die Verantwortung für die Welt hinein, so hat es der erste Bevollmächtigte des EKD-Rates bei der Bundesregierung, Bischof Hermann Kunst, formuliert.

Die Reformation bricht mit der Lehre, dass der Mensch sich zuallererst um das eigene Seelenheil kümmern müsse: durch Wohltaten, Buße, den Kauf von Ablassbriefen. Im Gegenteil: Wir können die Rechtfertigung nicht durch gute Taten herbeiführen. Allein Gottes Gnade, sola gratia, nimmt uns an und setzt uns ins Recht.

Die Reformation ist in diesem Sinne vor allem eine Befreiung. Denn wir müssen uns nicht vornehmlich um uns selbst sorgen, weil Gott das tut. Und diese Freiheit kann niemand infrage stellen, keine Gesellschaft, keine Obrigkeit. Weil sie nicht von Menschen abhängt, sondern allein von Gott. Befreiung heißt aber eben nicht, Freiheit zum Müßiggang und Rückzug ins Private. So einfach lässt uns Luther nicht davon kommen. Ganz im Gegenteil: Weil wir uns nicht mehr um uns selbst kümmern müssen, können – er würde vielleicht sagen - müssen wir uns um andere kümmern. Unsere Freiheit und unser Gottvertrauen bezeugen wir gerade dadurch, dass wir Verantwortung übernehmen für die Welt und die Menschen, die in ihr leben.

Knapp 450 Jahre später beriefen sich die lutherischen, reformierten und unierten Kirchen noch immer auf genau dieses gemeinsame Erbe. In der Leuenberger Konkordie von 1973 heißt es: „Die Botschaft (von Jesus Christus) macht die Christen frei zu verantwortlichem Dienst in der Welt und bereit, in diesem Dienst auch zu leiden. Sie treten ein für irdische Gerechtigkeit und Frieden zwischen den einzelnen Menschen und unter den Völkern.“

Das ist das Revolutionäre an der Reformation; und das ist es auch, was mich persönlich bewegt: Keine abstrakte Aufforderung an „die Politik“, sondern an jeden Einzelnen, für Dialog statt Konfrontation, Versöhnung statt Krieg einzutreten. Wenn wir im Vaterunser beten „Dein Reich komme“, nimmt uns das nicht aus der Pflicht, sondern wir sind mitverantwortlich, Schritte auf dem Weg dahin zu gehen. Darin wohnt eine Kraft der Veränderung und des Engagements. Vor allem aber die Gewissheit: Die Zukunft ist offen. Das ist der Kern der christlichen Zuversicht in protestantischem Verständnis: Freiheit in Verantwortung.

Und dennoch: In der Außenpolitik klingt die Losung „Dein Reich komme“ – fast ein Euphemismus - bestenfalls wie ein Fernziel. Die Menschen wissen und spüren natürlich, wie weit Ideal und Wirklichkeit voneinander entfernt sind. Nur leider, und zwar gerade in Deutschland, wenden sich viele Menschen von den großen außenpolitischen Krisenherden ab und sagen: „Die Lage ist so verfahren - Was kann man da schon ausrichten?“

Ich sage, in der Außenpolitik wie im normalen Leben, die Klage allein reicht nicht. Die Hände resigniert zu senken, darf keine Option sein. Wir dürfen uns von den Krisen, die uns umgeben, nicht lähmen lassen! Auch wenn sie noch so ausweglos scheinen. Dorothee Sölle hat geschrieben: „Auch wenn unser Beitrag klein, manchmal zu klein scheint, wir dürfen uns nicht von der Ohnmacht überwältigen lassen! ‚Da kann man nichts machen` ist ein gottloser Satz.“

Ich füge hinzu: Wir müssen helfen, Lösungen auf den Weg zu bringen, auch wenn es schwierig ist. Auch, wenn das Ziel in weiter Ferne scheint, auch wenn wir mit Rückschritten und Hindernissen zu kämpfen haben. Auch wenn oft - schon bevor der erste Schritt gegangen ist - das Scheitern gewiss ist. Gerade dann. Die Welt zu einem besseren Ort zu machen, ist für viele Menschen ja keine wohlfeile Formel, sondern eine Überlebensfrage. Niemand kann einen solchen Anspruch alleine schultern, auch wir nicht. Aber dass wir Deutschen mit unseren Möglichkeiten daran mitwirken, mit den Möglichkeiten eines großen, reichen Landes in der Mitte Europas, dieser Verantwortung dürfen und wollen wir uns nicht entziehen.

Für mich ist bis heute gültig, was Willy Brandt vor über fünfzig Jahren in der Evangelischen Akademie Tutzing zu Aufgabe und Sinn von Außenpolitik gesagt hat: „Außenpolitik ist der illusionslose Versuch zur friedlichen Lösung von Problemen.“ Darum geht es. Um nicht mehr und erst recht um nicht weniger. Illusionslos an Lösungen zu arbeiten, heißt für mich zweierlei:

Erstens bedeutet es, nicht aufzugeben, gerade dann nicht, wenn eine Situation ausweglos zu sein scheint. Oft habe ich während der jahrelangen Verhandlungen zum Atom-Abkommen mit dem Iran den Satz gehört: „Was kniet Ihr Euch da eigentlich so rein? Das bringt doch nichts.“ Und manchmal konnte man sich diesem Eindruck nicht entziehen.

Häufig genug ging es in den zehn Jahren nicht vorwärts, stockten die Verhandlungen, waren unterbrochen, sogar abgebrochen. Und dennoch haben wir immer wieder und am Ende erfolgreich einen neuen Anlauf unternommen, um die Gefahr einer atomaren Aufrüstung zu bannen. Meine Lehre daraus und weit über den Atomkonflikt mit dem Iran hinaus: Aufgeben darf keine Option sein. Gerade dann nicht, wenn es schwierig wird. Sondern wir müssen dranbleiben und immer wieder aufs Neue ausloten, wie wir die Grenzen des Wünschbaren Schritt für Schritt in den Raum des Möglichen, des Machbaren verschieben können.

Der zweite Aspekt, um den es bei dieser illusionslosen Arbeit an Lösungen geht, ist die Notwendigkeit, dass wir uns mit unserem Gegenüber auseinandersetzen.

Dass wir versuchen, die Welt auch mit den Augen des anderen zu sehen und daraus bestmöglich einen gemeinsamen Blick entwickeln. Ich bin überzeugt: Nur wenn wir die kulturellen, historischen und politischen Erfahrungen kennen, die das Denken und Handeln unserer Partner prägen, die Träume und die Traumata anderer Gesellschaften, nur wenn wir diese zu verstehen suchen, nur dann werden wir in der Lage sein, gemeinsame Lösungen für die Probleme unserer Zeit zu finden.

Dieser Gedanke ist entscheidend für unsere Politik. Denn - ob mit Blick auf Russland, auf die Türkei, oder aber auch auf unsere Partner innerhalb der Europäischen Union - es darf als Erfahrungssatz der Diplomatie gelten, dass es unklug und gefährlich ist, das eigene außenpolitische Handeln zu bestimmen, ohne die Beweggründe und Wahrnehmung des Gegenüber zu kennen.

In aller Bescheidenheit: Ich glaube, die Tatsache, dass Deutschland derzeit weltweit einen guten Ruf als Vermittler in vielen Konflikten hat, liegt nicht zuletzt an der Bereitschaft, zu verstehen. Und das Wissen darum, dass Verstehen die Voraussetzung jeder Verständigung ist.

Der Ratsvorsitzende der EKD, Heinrich Bedford-Strohm, hat kürzlich darauf hingewiesen, dass es im Übrigen nicht ein Sozialdemokrat wie Willy Brandt oder Egon Bahr war, sondern Henry Kissinger, der gesagt hat, dass Außenpolitik perception - Wahrnehmung - ist. Dass es in den internationalen Beziehungen häufig nicht nur eine Wahrheit gibt. Dass es vielmehr gerade in Konfliktsituationen unterschiedliche Wahrnehmungen derselben Realität gibt.

Dazu fällt mir eine Geschichte ein, die mir vor kurzem ein Kollege aus einem südafrikanischen Land geschildert hat. Er berichtete von einer Gruppe Jäger, die nach Einbruch der Dunkelheit auf ein großes Hindernis stießen. Von verschiedenen Seiten näherten die Männer sich dem unbekannten Objekt: „Es ist weich und lang! Es muss eine Schlange sein!“, rief der eine. „Hart und rau ist es. Gewiss eine große giftige Pflanze!“. „Es ist riesig“, rief der Dritte. „Ein Fels, ganz klar!“ Die Jäger gerieten in Streit, denn jeder glaubte, zu wissen was vor ihm lag und fast wären sie darüber aufeinander losgegangen. Erschöpft schliefen sie schließlich ein und erwachten am nächsten Morgen neben einem Elefanten. Sie alle hatten irgendwie recht gehabt. Alle drei Wahrnehmungen waren nicht grundsätzlich falsch und doch hatten sie zu drei unterschiedlichen Vermutungen über die Realität geführt - und ich erinnere: nur deshalb, weil man sich den Gegenstand von unterschiedlicher Richtung nährt. Eine Fabel, die große Weisheit über Außenpolitik in sich trägt, verschiedene Wahrnehmungen derselben Realität.

Nicht nur auf der Jagd spielt das eine Rolle, auch in der Politik. Das haben wir gerade mit Blick auf die Türkei gespürt. Sie hatte den Eindruck, wir hätten den Putschversuch niemals ernst genommen, unsere Anteilnahme sei nicht sichtbar gewesen. Und: Vielleicht haben wir wirklich nicht genügend deutlich gemacht, dass dieser Putschversuch ein ungeheuerlicher Angriff auf die Institutionen der Demokratie war. Umgekehrt sollte aber nicht jede kritische Frage aus Europa sogleich als Ignoranz gegenüber den Vorgängen in der Türkei gesehen werden.

Selbstverständlich muss dieser Putschversuch aufgearbeitet werden. Unsere Erwartung, dass dabei rechtsstaatliche Standards gewahrt werden, muss in der Türkei aber nicht nur als Zumutung empfunden werde, sondern darf auch als Ausdruck von Sorge verstanden werden - auch darüber, dass der erreichte Stand gesellschaftlicher Öffnung und innertürkischer Versöhnung aufs Spiel gesetzt wird.

Über Gräben und Trennlinien hinweg nach Verständigung zu suchen, ist ein mühsamer Prozess. Ob Syrien, Libyen, Irak, Jemen oder Ostukraine - die Gesprächsfäden zu schwierigen Partnern nicht abreißen zu lassen, kostet Geduld und Beharrlichkeit. Nicht selten erleben wir dabei Rückschläge. Und wenn es endlich mal vorangeht, dann oft nur in kleinen Schritten. Das ist ein Weg, der von Hindernissen gepflastert ist. Aber den wir trotzdem mit aller Kraft verfolgen, weil ich überzeugt bin, dass wir nur so Erfolg sehen werden.

Es stimmt ja: Selten, viel zu selten, sehen wir die Erfolge unserer diplomatischen Arbeit. Aber es gibt diese besonderen Momente eben doch. Wie beim Abkommen zum iranischen Atomprogramm, das wir im letzten Frühjahr nach Jahren schwierigster Verhandlungen abschließen konnten. Ich werde nie vergessen, wie US-Außenminister John Kerry nach der Unterzeichnung sagte: „Wir haben einen Krieg verhindert!“

Das ist der Erfolg eines illusionslosen Ringens um Lösungen, den ich meine. Illusionslos heißt aber für mich eben nicht: leidenschaftslos. Oder frei von Werten. Im Gegenteil: Ein Kompass, der mir im Inneren Orientierung gibt, ob dem Menschen oder Politiker Steinmeier, ist natürlich mein christlicher Glaube. Gewiss: Politik findet nicht auf jede Frage eine Antwort in der Bibel. Genauso klar ist aber, dass ich meinen christlichen Glauben nicht am Kleiderhaken abgebe, wenn ich morgens an meinen Schreibtisch gehe oder ins Flugzeug steige.

Mein erster Vortrag überhaupt auf einem evangelischen Kirchentag war vor vielen Jahren eine Bibelarbeit über christliche Zuversicht. Ich habe dort gesprochen über das innere Gerüst, gegründet auf Gottvertrauen, das Ängstlichkeit vermeidet - in einer unübersichtlich gewordenen Welt - und Mut macht, das Notwendige zu tun.

Mut machen mir auch die Kirchen mit ihrer Arbeit an der Verständigung. Es mag ja verwundern, dass die Bibel selbst nicht gerade ein vor Toleranz strotzender Kanon ist. Das Wort findet man tatsächlich an keiner einzigen Stelle. Aber was man oft findet, sind die Worte Liebe und Barmherzigkeit. Das sind die Grundfesten unseres Glaubens. Auf das Begriffspaar komme ich nicht ganz zufällig. Liebe und Barmherzigkeit, dies sind auch Begriffe, die wir mit dem Judentum und mit dem Islam gemeinsam haben. Und wir finden sie im Buddhismus und im Hinduismus. Sie sind die Wurzel der Religionen, in all ihren großen Verschiedenheiten.

Die Gemeinsamkeiten zu erkennen, die Verschiedenheiten nicht zu verschweigen - das ist schon bei Kirchen und Religionen nicht einfach. In einer Welt, in der klassische machtpolitische Konflikte immer mehr durch ethnische und religiöse Auseinandersetzungen überlagert werden, brauchen wir gerade auch das Gespräch über Verschiedenheiten - wo nötig offen und kontrovers. Mit Verschiedenheit zu leben und von dort aus Verständigung zu suchen, da sind die Kirchen weiter als Politik.

Für die Lösung der allzu vielen Konflikte, ebenso wie für die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von Klima, Wasser, Energie müssen wir immer mehr mit anderen Partnern zusammenarbeiten. Häufig sogar in Allianzen und Bündnissen, in denen wir nicht die freie Wahl haben, was die Partner angeht.

Welche Zukunft haben wir? Nicht notwendig eine schlechtere Zukunft als die Gegenwart. Und nur wie Amerikaner das Rede im April in Hannover gesagt: „Wenn die Menschen aus den letzten fünf Jahrhunderten sich frei entscheiden könnten, in welchem Zeitalter sie leben wollen, würden sie sich für das Heute entscheiden.“

Trotz aller Veränderungen, gewachsener Komplexität und weltweiter Vernetzung, die Zukunft ist offen und wir haben Einfluss darauf, wie sie wird. Und wir haben die Verantwortung, uns nicht zu entziehen.

Martin Luther hinterlässt uns eine klare Botschaft: Mischt Euch ein! Nehmt Eure Verantwortung vor Gott und vor der Welt ernst! Oder mit Willy Brandt gesprochen: Der beste Weg die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

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