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"Türkei ist ein Schlüsselland für uns"

10.09.2016 - Interview

Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Peiner Allgemeinen Zeitung (10.09.2016).

Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Peiner Allgemeinen Zeitung (10.09.2016).

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Herr Steinmeier, Sie sind als Außenminister oft in der Welt unterwegs. Wie groß ist die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus?

Die Welt hat sich deutlich verändert, und damit auch die Sicherheitslage. Die großen Konflikte, in der Ukraine und im Mittleren Osten, sind nicht weit weg von uns. Die Folgen all dieser Krisen und Konflikte kommen auch bei uns an, mit den Flüchtlingen und auch mit neuen Risiken, darunter dem islamistischen Terrorismus. Glücklicherweise sind wir bisher von ganz großen Attentaten verschont geblieben, aber natürlich müssen wir uns schützen und arbeiten daran mit Hochdruck.

Aktuell ist bekannt geworden, dass der türkische Luftwaffenstützpunkt in Incirlik wieder von Bundestagsabgeordneten besucht werden darf. Wie haben Sie diese Problematik gelöst?

Ich begrüße, dass der Verteidigungsausschuss jetzt in die Türkei reisen und unsere Soldaten in Incirlik besuchen kann. Wir haben viel Gemeinsames mit der Türkei, aber eben auch manche Meinungsverschiedenheit. Deshalb, glaube ich, wird es auch weiter Reibungsflächen mit Ankara geben, bei der Frage der Visa-Liberalisierung, genauso wie bei der Aufarbeitung des Putschversuches und dem Umgang mit Prinzipien im Rechtsstaat. Aber immerhin, dies ist ein erstes Signal und ein kleiner Schritt. Wir konnten die Türkei überzeugen, dass ohne eine Besuchsgenehmigung über ein Auslandsmandat nicht entschieden werden kann. Wir dürfen aber bei allen Schwierigkeiten nicht vergessen, dass die Türkei für uns ein Schlüsselland ist. Frieden im Nahen und Mittleren Osten wird es ohne konstruktives Handeln der Türkei nicht geben können. Wir haben jedes Interesse, ernsthaft an der Verbesserung der Beziehungen zu arbeiten. Ich würde mir wünschen und spüre dafür auch die Bereitschaft, dass die Türkei sich als konstruktiver Partner an der Suche nach Lösungen beteiligt.

Die vielen Kriege und Konflikte auf der Welt machen den Menschen Angst – vor allem die schrecklichen Bilder aus Syrien machen sprachlos. Wie gehen Sie mit so viel Leid um?

Die Bilder und noch mehr die Besuche in der Region und die Gespräche mit Menschen in den Flüchtlingslagern, die mit knapper Not ihr Leben gerettet haben, dass lässt einen auch dann nicht kalt, wenn man über viele Jahre mit Krisen und Konflikten zu tun hatte. Wir haben nicht nur eine politische, sondern auch eine moralische Verpflichtung, das Sterben und Morden zu beenden. Ich hoffe, dass es in den nächsten Tagen endlich zu konkreten Ergebnissen in den Gesprächen zwischen Washington und Moskau kommt.

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Interview: Thomas Kröger.

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