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Außenminister Steinmeier zum Internationalen Tag gegen Nukleartests

29.08.2016 - Pressemitteilung

Anlässlich des "Internationalen Tags gegen Nukleartests" erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (29.08.) in Berlin:

Bei meinem Besuch in Hiroshima im April konnte ich mir ein Bild von dem unermesslichen Leid machen, das der Einsatz von Atomwaffen verursacht. Hiroshima bleibt bis heute Mahnung und Verpflichtung zugleich: Wir müssen das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen fest vor Augen haben und verhindern, dass jemals wieder Nuklearwaffen eingesetzt werden.

Am Internationalen Tag gegen Nukleartests rufe ich deshalb alle diejenigen Staaten, deren Ratifikation für ein Inkrafttreten des Umfassenden Teststoppvertrags (CTBT) noch aussteht, dazu auf, diesen Schritt jetzt schnell zu vollziehen. Nur mit Inkrafttreten des CTBT hat das Verbot von Atomtests auch völkerrechtlich Bestand.

Die Zeit für Atomtests muss endgültig vorbei sein.

Hintergrund:

Der "Internationale Tag gegen Nukleartests" wurde 2009 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Deutschland setzt sich – auch im Verbund mit EU-Partnern sowie im Rahmen der 2010 gegründeten Initiative für Abrüstung und Nichtverbreitung (Non-Proliferation and Disarmament Initiative, NPDI) – nachdrücklich für das Inkrafttreten des Umfassenden Teststoppvertrags (CTBT) ein.

Weltweit haben 164 Staaten den CTBT ratifiziert. Ein Inkrafttreten des CTBT hängt von seiner Ratifikation durch die USA, China, Ägypten, Iran, Israel und USA ab. Indien, Pakistan und Nordkorea haben den CTBT noch nicht gezeichnet.

Als fortwährender Unterstützer des Vertrags wurde Deutschland im 2013 in die "Gruppe der Freunde des CTBT" aufgenommen. Deutschland ist drittgrößter Geldgeber der Vorläufigen Organisation des CTBT mit Sitz in Wien. Die Messstationen der CTBT-Organisation spielen eine wichtige Rolle für die Entdeckung und Aufklärung nordkoreanischer Nukleartests. Obwohl der Atomteststoppvertrag noch immer nicht in Kraft ist, funktioniert das Verifikationssystem damit bereits zuverlässig, nicht zuletzt dank deutscher Beiträge.

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