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Außenminister Steinmeier zur Lage in Syrien

14.08.2016 - Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier sagte der Welt am Sonntag (14.08.) mit Blick auf den Bürgerkrieg in Syrien und die Lage in Aleppo:

Das, was zurzeit in Aleppo geschieht, ist eine neue Eskalationsstufe in den fünfeinhalb Jahren des syrischen Bürgerkriegs. Nun erreichen uns erneut Berichte über den Einsatz von Chlorgas gegen unschuldige Männer, Frauen und Kinder. Wir verurteilen den Einsatz von international geächteten Waffen – seien es chemische Waffen oder Fassbomben - auf das Schärfste und fordern alle Konfliktparteien ihr Möglichstes zu tun, um die syrische Zivilbevölkerung zu schützen.

Doch die Menschen in Aleppo leiden nicht nur unter den täglichen Luftangriffen, auch die Versorgung mit Lebensmitteln, Trinkwasser und Medikamenten wird von Tag zu Tag katastrophaler.

Wir sind mit den Vereinten Nationen, mit den Vereinigten Staaten und mit Russland darüber im Gespräch, wie die so dringlich gebotene humanitäre Hilfe unter Aufsicht der Vereinten Nationen nach Aleppo liefert werden kann, wie also humanitäre Zugänge geschaffen werden können. Am Montag werde ich in Jekaterinburg auch darüber mit meinem russischen Kollegen sprechen.

Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich bereits darauf geeinigt, dass bei der systematischen Verweigerung von humanitärer Hilfe, eine Versorgung aus der Luft in Erwägung gezogen werden kann. Bereits in der syrischen Stadt Deir ez-Zoor mussten die Menschen aufgrund der Lage am Boden über Luftbrücken versorgt werden. Wenn beide Teile Aleppos weiter nicht hinreichend humanitär versorgt werden können, sollten wir auch die Möglichkeit von Hilfe aus der Luft prüfen, vor allem bei medizinischen Gütern.

Jenseits der Lage in Aleppo ist klar: Wir brauchen eine Lösung für ganz Syrien. Die Waffen müssen schweigen, für die Menschen in Syrien und aber auch, damit wir eine bessere Ausgangssituation für eine neue Verhandlungsrunde in Genf schaffen. Denn Fakt ist: Nicht der Versuch, den Konflikt über Verhandlungen zu lösen, hat uns in diese tragische Lage gebracht, sondern die Illusion, der Konflikt sei militärisch zu lösen.

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