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Bundesregierung verurteilt Eskalation im Raum Aleppo

26.04.2016 - Pressemitteilung

Zu Meldungen über eine Eskalation der Kämpfe in und bei Aleppo und dem Luftangriff auf ein Einsatzzentrum des Zivilschutzes erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute in Berlin (26.04.):

In Aleppo und Umgebung beobachten wir seit Tagen eine gezielt wirkende militärische Eskalation. Diese geht entscheidend von den fortgesetzten Luft- und Artillerieangriffen der syrischen Armee aus, aber auch dschihadistische Gruppen wie Jahbat al Nusra sind daran beteiligt.

Heute Morgen wurde offenbar ein Einsatzzentrum des Zivilschutzes („White Helmets“) in der Ortschaft Al-Atarib, westlich von Aleppo, mit einem Luftschlag komplett zerstört. Dabei starben fünf Zivilschutzhelfer. Die Bundesregierung verurteilt diese fortgesetzten Angriffe gegen die Zivilbevölkerung aufs Schärfste.

In der jetzigen Situation muss allen Beteiligten klar sein, dass die militärische Eskalation in Aleppo (und anderswo) eine existentielle Gefährdung für den politischen Prozesses darstellt. Wir fordern das syrische Regime und alle anderen Konfliktparteien mit Nachdruck auf, die seit 27. Februar geltende Waffenruhe landesweit einzuhalten.

Hintergrund:

Seit dem 27. Februar gilt eine von USA und Russland vermittelte Waffenruhe zwischen Opposition und Regime (IS und Nusra-Front ausgenommen). Trotz Verstößen hielt die Waffenruhe zunächst weitgehend und ebnete so den politischen Gesprächen in Genf den Weg. Seit Mitte April kommt es jedoch zu einer deutlichen Zunahme der Verstöße gegen die Waffenruhe, vor allem durch das syrische Regime. Kampfhandlungen flammten beinahe entlang der gesamten Front wieder auf und konzentrierten sich insbesondere auf Aleppo und Umgebung. Es kam auch immer wieder zu Angriffen gegen die Zivilbevölkerung.

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