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Außenminister Steinmeier zu den in Genf geplanten Friedensgesprächen für Syrien

23.01.2016 - Pressemitteilung

Zu den in Genf geplanten Friedensgesprächen für Syrien sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (23.01.):

Wir haben in den letzten Monaten in Wien und New York in zahlreichen Gesprächen mit den Akteuren in der Region und in Syrien darauf hingearbeitet, dass in Genf ein Verhandlungsprozess zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in Gang kommt. In Riad und anderswo sind dafür wichtige Vorbereitungen geleistet worden. Jetzt, auf den letzten Metern vor dem Beginn der Verhandlungen, dürfen wir in unserem Druck auf die Konfliktparteien nicht nachlassen. Wir brauchen jetzt noch einmal eine gemeinsame Anstrengung der internationalen Gemeinschaft, um dem UN-Sondergesandten De Mistura zu helfen, auch die letzten Hindernisse noch auszuräumen und offene Fragen zu klären.

Die in Wien eröffnete Chance, endlich den Einstieg in eine politische Lösung für Syrien zu finden, dürfen wir nicht ungenutzt lassen.

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